Nokia verkauft 350 "essentielle" Patente an Sisvel

Nokia hat hunderte Patente aus seinem umfangreichen Bestand an die Firma Sisvel verkauft, die immer wieder mit ihrem rigorosen Vorgehen wegen der Verletzung der von ihr verwalteten Patente rund um MPEG-Audiotechnologien auf sich aufmerksam macht. Sisvel hat nach eigenen Angaben insgesamt 450 Patente von Nokia erworben. Rund 350 von ihnen werden von Nokia als "essentiell" für die Mobilfunkstandards GSM, UMTS/WCDMA und LTE betrachtet. Die weiteren Patente decken verschiedene Arten der Implementation bestimmter Technologien ab, etwa zur Videooptimierung.

Nokia erhält von Sisvel für die Patente eine nicht näher spezifizierte Summe und kann sie zudem weiterhin in seinen eigenen Produkten nutzen - offenbar ohne dafür Lizenzgebühren an das in Luxemburg ansässige Unternehmen abführen zu müssen. Sisvel will die Patente nun zu "fairen, nachvollziehbaren und nicht-diskriminierenden" Preisen an Dritte lizenzieren.

Der finnische Handyhersteller Nokia besitzt nach eigenen Angaben noch immer mehr als 30.000 Patente, die unter anderem wichtige Mobilfunktechnologien abdecken. Allein im zweiten und dritten Quartal des letzten Geschäftsjahres konnte Nokia fast 640 Millionen Dollar durch die Vergabe von Patentlizenzen einstreichen.

Sisvel verwaltet unter anderem die Patente rund um die MP3-Technologie und sorgt mit umstrittenen Beschlagnahmeaktionen anlässlich der IFA oder der CeBIT immer wieder für Aufmerksamkeit. Im Zuge dieser Maßnahmen lässt das Unternehmen häufig Geräte von asiatischen Herstellern durch den Zoll konfiszieren, weil diese keine Lizenzgebühren zahlen.