Frankreich: Provider-Abgabe soll Musik finanzieren

Geht es nach dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sollen die Internet-Provider künftig helfen, eine positive Entwicklung der Musikbranche unseres Nachbarlandes zu finanzieren. Anlässlich eines Treffens der Kultusminister der europäischen Länder erklärte Sarkozy nach Angaben von 'PaidContent', dass er in Frankreich eine von den Internet-Providern zu zahlende Abgabe einführen will, die ein neues Nationales Zentrum für Musik finanzieren soll. Ähnlich wird bereits in der Filmbranche verfahren, die Abgaben von den TV-Sendern erhält, um neue inländische Produktionen zu unterstützen.

Sarkozy will mit der Internet-Abgabe sicherstellen, dass die Kreativität von Frankreichs Musik-Branche nicht durch sinkende Einkünfte wegen der Verlagerung des Konsums ins Internet beeinträchtigt wird. Er hält eine Besteuerung der Zugangsanbieter zugunsten der heimischen Musikindustrie für fair, so der Präsident bei einer Ansprache.

Die "Giganten des Internets" würden im französischen Markt viel Geld verdienen, so Sarkozy. Dies komme zwar den Unternehmen zugute, doch sie würden keinen Cent Steuern in Frankreich zahlen. Gemeint sind offenbar vor allem die großen Anbieter von Internet-Zugängen. Er wünsche sich, dass die ISPs die Musikschaffenden unterstützen.

Sarkozys Regierung will nun das sogenannte "Centre National de la Musique" (CNM) einrichten, das nach Angaben von 'Variety' ein Budget von jährlich 145 Millionen Euro erhalten soll. Die Einrichtung soll damit die Musikbranche unterstützen. Das Geld will man zu einem großen Teil durch die neue, von den Internet-Providern zu zahlende Abgabe einnehmen. Es kommen außerdem Einnahmen aus Abgaben auf Tickets für Live-Veranstaltungen hinzu.

Das CNM würde auch die Verwaltung der bereits bestehenden Ressourcen und Zuschüsse für die Musikbranche in Frankreich übernehmen. Der Präsident kündigte außerdem an, dass die bereits geltenden Antipiraterie-Richtlinien auch auf die Nutzer illegaler Streaming-Angebote ausgedehnt werden sollen. Hadopi habe die Piraterie in Peer-To-Peer-Netzwerken angeblich deutlich reduziert, sagte er weiter. Die Regelungen sehen unter anderem vor, dass Internet-Nutzern wegen des Downloads illegaler Inhalte der Zugang gesperrt werden kann.