BITKOM: Neue Regierung soll High Tech fördern

Der IT-Branchenverband BITKOM schlägt der neuen Bundesregierung ein Programm mit dem Titel "100 mal 100" vor. Dieses soll neue Unternehmen aus dem High Tech-Bereich beim Wachstum unterstützen. "Die Wirtschaftspolitik der nächsten Bundesregierung sollte ein klare Wachstumsstrategie verfolgen mit Ziel, 100 junge Hightech-Unternehmen über die Umsatzschwelle von 100 Millionen Euro zu schaffen", sagte August-Wilhelm Scheer, Präsident des Verbandes.

Die Hightech-Politik müsse ein zentrales Thema der nächsten Legislaturperiode werden. "Umwelt- und Klimaschutz, die Energieversorgung oder ein bezahlbares Gesundheitswesen lassen sich nur durch die Förderung und den Einsatz neuer Technologien erreichen", so Scheer. Dazu müsse insbesondere auch der Aufbau "intelligenter Infrastrukturen" ein Kernthema der neuen Bundesregierung sein.

Die neue Koalition sollte die Regierungsbildung nach Ansicht des BITKOM für eine Reform der Bundesministerien nutzen. "Deutschland braucht ein starkes Innovationsministerium, in dem die Kompetenzen für Wirtschaft, Forschung und Technologien zusammengefasst werden", so Scheer. Das Bildungsministerium könnte sich dann darauf konzentrieren, das Bildungssystem voranzubringen.

"Der Zuspruch für die Piratenpartei zeigt, dass die Internetpolitik der alten Bundesregierung Lücken hat. Die Themen Internetsperren, Online-Durchsuchungen oder Urheberrechtsverletzungen im Netz müssen in der nächsten Legislaturperiode mit mehr Verständnis für die Generation 2.0 angepackt werden", mahnte der BITKOM-Präsident.