Geheimdienste: Schäuble will Kontrolle abschaffen

Diese Kontrolle will Schäuble nun aber aufheben. "Parlamentskontrolle zielt auf Öffentlichkeit, Nachrichtendienste aber brauchen den Verzicht auf Öffentlichkeit", sagte er auf der Sicherheits- und Verteidigungskonferenz der Zeitung in Berlin. Alternativ könnte ein Expertengremium die Aufsicht übernehmen, schlug er vor.
Die Arbeit des PKGr wurde allerdings erst vor Kurzem reformiert. Hintergrund war ein Skandal um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND. Der Geheimdienst musste Anfang des Jahres außerdem einräumen, dass er bereits Online-Durchsuchungen auf Rechnern im Ausland durchführte, obwohl es dafür noch keine gesetzliche Grundlage gab.
Kommentar abgeben
Netiquette beachten!
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 09:50 Uhr
Umidigi G1 2+32GB

Original Amazon-Preis
89,99 €
Blitzangebot-Preis
79,98 €
Ersparnis zu Amazon 11% oder 10,01 €
Neueste Downloads
Video-Empfehlungen
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...

Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Netzwerk auf 100Mbit beschränkt ?
Ruby3PacFreiwald - Heute 12:27 Uhr -
Windows "ist weg"? Nach Aufräumversuch im Taskmanager
joe13 - Heute 12:09 Uhr -
DesktopOK fest installieren
Pregos - Heute 11:33 Uhr -
Windows Defender beenden?
wbiberthomsen - Gestern 23:06 Uhr -
Explorer dazu bringen, in Übersicht den "Klicks links" zu folg
coloneljacensolo - Gestern 20:22 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen