Geheimdienste: Schäuble will Kontrolle abschaffen

Diese Kontrolle will Schäuble nun aber aufheben. "Parlamentskontrolle zielt auf Öffentlichkeit, Nachrichtendienste aber brauchen den Verzicht auf Öffentlichkeit", sagte er auf der Sicherheits- und Verteidigungskonferenz der Zeitung in Berlin. Alternativ könnte ein Expertengremium die Aufsicht übernehmen, schlug er vor.
Die Arbeit des PKGr wurde allerdings erst vor Kurzem reformiert. Hintergrund war ein Skandal um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND. Der Geheimdienst musste Anfang des Jahres außerdem einräumen, dass er bereits Online-Durchsuchungen auf Rechnern im Ausland durchführte, obwohl es dafür noch keine gesetzliche Grundlage gab.
Kommentar abgeben
Netiquette beachten!
Neueste Downloads
Video-Empfehlungen
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...

Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
PC verweigert beim Hochfahren die Eingabe von Umlauten fürs Paßwort
fishboneHH - vor 58 Minuten -
welche Action-Cam würdet ihr empfehlen..!?
Ler-Khun - vor 2 Stunden -
Alte Notebooks
=Pentina= - Gestern 22:59 Uhr -
Darkmode
Link - Vorgestern 11:37 Uhr -
Welches Grafiktablett empfehlt ihr Einsteigern?
Feliciano - Vorgestern 11:21 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen