Patentklage: Microsoft soll Verkauf von Vista stoppen

Die Firma China E-Commerce Info Tech Company verklagt den Softwarekonzern Microsoft, weil dieser mit der Verwendung von RSS-Technologien in seinem Betriebssystem Windows Vista angeblich ein Patent verletzt. Nach Angaben des klagenden Unternehmens hat man bereits im Jahr 2005 ein Patent auf RSS-Dienste beantragt und dieses im Dezember 2007 auch vom chinesischen Patentamt zugesprochen bekommen. China E-Commerce behauptet nun, dass Microsoft die RSS-Technologie in Vista ohne eine entsprechende Erlaubnis bzw. Lizenz verwendet.

China E-Commerce ist ein kleines Unternehmen aus der Stadt Xi'an in der Provinz Shaanxi. Die Klage wurde bereits von einem Gericht in Xi'an angenommen. Die Firma will durchsetzen, dass Microsoft alle Aktivitäten einstellt, mit denen man gegen das Patent verstößt - dies würde auch den Verkauf von Windows Vista in China betreffen.

Microsofts chinesische Niederlassung wies die Anschuldigungen von sich - man habe keine Patente von China E-Commerce verletzt. RSS wird unter anderem zum Abruf von XML-basierten Nachrichten-Feeds verwendet, wofür in Windows Vista ein entsprechendes Sidebar-Gadget enthalten ist.