Neue Patentklage gegen Sonys Blu-ray-Technologie

Sony muss sich erneut auf einen Rechtsstreit über seine Blu-ray-Technologie vorbereiten. Das Patentverwalter Orinda Intellectual Properties reichte eine Klage ein, weil das DVD-Nachfolgeformat Rechte verletzen soll. Der Klageschrift zufolge soll Sony gegen Patente auf "Methoden zur Aufnahme und Reproduktion von Informationen über optische Medien" verstoßen haben. Der Prozess soll nun an einem Bezirksgericht in Osttexas geführt werden.

Als Angeklagte werden von Orinda Sony als Gesamtkonzern sowie seine Töchter Sony Electronics, Sony Computer Entertainment and Sony Computer Entertainment America benannt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz für die bisher entgangenen Lizenzgebühren.

Mit einer vorläufigen Verfügung soll außerdem die Herstellung und der Vertrieb von Blu-ray-Geräten unterbunden werden. Ist Orinda mit diesem Antrag erfolgreich, wird es die Playstation 3 sowie die Blu-ray-Player und entsprechend ausgestatteten Rechner von Sony zumindest vorübergehend in den USA nicht mehr zu kaufen geben.

Bereits zum zweiten Mal ist Sony damit in Bezug auf Blu-ray mit einer Patentklage konfrontiert. Im vergangenen Jahr strengte Target Technology einen Prozess gegen den Elektronikkonzern an. Die Klage wurde allerdings vom zuständigen Gericht abgewiesen.