CDU-Umfrage zu Verbrenner-Aus geht kräftig nach hinten los

Eigentlich wollte sich die CDU Rückendeckung für ihr Vorhaben holen, das von der EU beschlossene Verbrenner-Aus zu kippen. Eine dazu eingerichtete Online-Umfrage lief aber nicht ganz wie erwartet und wurde abgebrochen.

CDU will Verbrenner-Aus stoppen

Die EU hatte bereits 2023 eine Verschärfung des CO₂-Flottenziels für neu zugelassene Pkw beschlossen. Gegen das im Volksmund als "Verbrenner-Verbot" bekannte Gesetz, welches vorschreibt, dass Neuzulassungen ab dem Jahr 2035 kein CO₂ mehr ausstoßen dürfen, regt sich bei der CDU allerdings großer Widerstand. Im Zuge des laufenden Wahlkampfes zur Europawahl, die am 9. Juni stattfindet, wollten sich die Christdemokraten zusammen mit der CSU Rückendeckung aus der Bevölkerung holen, um das Gesetz zu kippen.

Online-Umfrage vom Netz genommen

Dazu hatte die Union unter der URL "Ja zum Auto" eine Online-Umfrage auf ihrer Webseite gestartet. Wenige Stunden nachdem die Umfrage jedoch online gegangen war, hatten über 85 Prozent der Teilnehmenden für das Verbrenner-Aus und damit gegen die Position der CDU/CSU gestimmt. Infografik Neuzulassungen: Verbrenner auf dem Weg zum Auslaufmodell Die Parteien schalteten die Umfrage kurz danach ab und teilten Folgendes mit: "Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden. Zehntausende Stimmen sind automatisiert abgegeben worden. Das ist völlig inakzeptabel. Die Umfrage ist daher abgeschaltet worden. Wir stehen als CDU für einen fairen Wahlkampf."

Vorhaben mit geringen Erfolgsaussichten

Dennoch möchte die Partei das beschlossene Verbrenner-Verbot nach der Europawahl wohl anfechten. Momentan scheinen die Chancen auf Erfolg jedoch gering. Denn selbst in der EVP, der Fraktion der konservativen Parteien im EU-Parlament, zu der auch die CDU und CSU gehören, scheint es aktuell keine Mehrheit gegen das Gesetz zu geben. Dennoch wolle EVP-Fraktionsvorsitzender und CSU-Mitglied Manfred Weber versuchen, gegen den Beschluss vorzugehen.

Die mittlerweile abgeschaltete Umfrage auf der eigenen Webseite war zumindest schon einmal kein guter Start. Auch wenn das Ergebnis aufgrund der Manipulation keine Aussagekraft besitzt und man den Vorfall im Sinne der Demokratie nicht gutheißen kann, hat der Ausgang des Ganzen mit Sicherheit bei einigen politischen Gegnern der Union für ein kleines Schmunzeln gesorgt.


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