Spanien: Gericht setzt Telegram-Verbot in letzter Minute aus

Dem Messaging-Dienst Telegram droht in Spanien eine Sperrung wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzer. Ein spanisches Gericht hat in letzter Minute eine zuvor verhängte Anordnung ausgesetzt, durch die Telegram ab heute gesperrt werden sollte.

Massenhaft illegale Inhalte in Telegram-Kanälen?

Ein Richter am spanischen Nationalgericht hat eine von ihm zuvor herausgegebene Anordnung ausgesetzt, die eigentlich vorsah, dass diverse Internet-Provider und Mobilfunkanbieter ihren Kunden den Zugriff auf den Messenger Telegram verwehren müssen. Der Richter ordnete laut Bloomberg an, dass die Polizei zunächst ausführlich prüfen soll, welche Auswirkungen die von ihm angeordnete Sperrung von Telegram in Spanien für die Nutzer und den Dienst selbst haben würde.

Hintergrund sind Beschwerden der spanischen Lobbygruppe Egeda und der Fernsehsparte von Telefonica, laut denen Telegram in Spanien auf breiter Front durch den Austausch von urheberrechtlich geschützten Inhalten zwischen diversen Usern gegen das Urheberrecht verstoßen wird. In der Egeda sind mehrere große TV-Sendergruppen zusammengeschlossen.

Identifizierung von Kanal-Betreibern scheiterte

Nach Angaben der Lobbygruppe werden von manchen Telegram-Nutzern Kanäle erstellt, in denen anonym illegal kopierte Inhalte angeboten werden, die dann entweder in der App selbst angesehen oder heruntergeladen werden können. Die Auseinandersetzung rund um Telegram in Spanien läuft schon seit eine ganzen Weile, wobei das Gericht zunächst versucht hatte, die Betreiber der von beanstandeten Channels zu identifizieren.

Entsprechende Anfragen an Telegram konnten aber nicht zugestellt werden, da das Unternehmen seinen offiziellen Geschäftssitz auf den Britischen Jungferninseln hat. Die dortigen Behörden hatten nicht auf die Bitten der spanischen Justiz um eine Zustellung ihrer Anfragen an Telegram reagiert. Die jetzt angeordnete Prüfung soll bis Ende September abgeschlossen werden.

Das spanische Gericht hatte zuletzt eigentlich angeordnet, dass mehrere in Spanien aktive Telekommunikationsanbietern Telegram ab heute sperren sollten. Die Vorgabe sollte unter anderem die Mobilfunkanbieter Telefonica und Orange betreffen. Telegram hat sich bisher nicht zu den jüngsten Entwicklungen geäußert.


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