Huch, da liegen noch 300 Mio. Euro:
Geld für Digitalisierung "gefunden"

Der Sparkurs, den Finanzminister Lindner vor einer Weile ausgegeben hat, sorgt seit Längerem für Unruhe in der Regierungskoalition. Dabei trifft es auch Bereiche, die für FDP eigentlich ein Kernthema sind, darunter die Digitalisierung. Doch nun ist das Geld plötzlich doch da.

Plötzlich ist das Geld doch da

Deutschland und die Digitalisierung sind schon lange ein trauriges Kapitel, entsprechend war die Verwunderung groß, als bekannt wurde, dass im Bund wichtige und erforderliche Investitionen in die digitale Infrastruktur zusammengestrichen wurden. Entsprechend groß waren die Proteste, denn das Thema ist wie erwähnt schon lange ein Problem, das auch immer größer wird. Im ursprünglichen Budget waren zuletzt jedenfalls gerade einmal drei Millionen für diese Projekte vorgesehen, lächerlich wenig also.

Doch wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, hat das Bundesinnenministerium plötzlich doch noch 300 Millionen Euro für diese Digitalisierungsprojekte gefunden. Diese stammen aus nicht abgerufenen Mitteln der vergangenen Jahre, heißt es. Woher genau dieses Geld tatsächlich kommt, ist allerdings unklar.


In Fachministerien gab es in der Zwischenzeit die Sorge, dass essenzielle und bereits laufende Vorhaben in diesem Zusammenhang finanziell austrocknen. So gab es auch erste Pläne in den einzelnen Bereichen, die im Laufe des Onlinezugangsgesetzes beschlossenen Projekte notfalls mit eigenen Mitteln zu stützen.

Ganz vom Tisch ist die Angelegenheit mit den "plötzlich" aufgetauchten 300 Millionen Euro aber auch nicht, da es rund um die Digitalisierung seit Langem zwischen Bund, Ländern und Kommunen einen regelrechten Hickhack rund um die Finanzen gibt. So mag zwar "neues" Geld aufgetaucht sein, der Bereich hat aber nach wie vor alte Probleme. Allen voran die Tatsache, dass sich für vieles keiner so richtig zuständig fühlt - vor allem dann, wenn es ums Geld geht.


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