EU-Chipindustrie: Keiner weiß, woher das Subventionsgeld kommen soll

Die EU-Kommission verfolgt ein ambitioniertes Ziel, den Kontinent unabhängiger von Chip-Importen aus Asien zu machen. Milliarden an Subventionen sollen die Ansiedlung von Halbleiter-Werken forcieren - doch woher das Geld kommen soll ist unklar. Im Zuge der Corona-Krise und der damit verbundenen Probleme hatte sich gezeigt, wie problematisch die Abhängigkeit der lokalen Wirtschaft von den Halbleiter-Werken in Asien ist. Seitens der EU-Kommission hatte man daher angekündigt, ein ähnlich umfassendes Subventions-Programm ins Leben zu rufen, wie es kurz zuvor die USA getan hatte. Immerhin rund 42 Milliarden Euro will Brüssel bereitstellen, um die Ansiedlung neuer Produktions-Anlagen in Europa zu fördern.

In der praktischen Umsetzung offenbaren sich hier allerdings Probleme, wie die US-Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Denn die EU hat nur einen bedingten Spielraum, wenn es um flexible und schnelle Umsetzungen von neuen Förderungen geht. Immerhin kann die Kommission in Brüssel längst nicht so agieren, wie es eine Staatsregierung tun kann. Die Prozesse sind hier viel starrer und von den Entscheidungswegen zwischen den Mitgliedsstaaten abhängig.

Suche nach privaten Helfern

Das wirkt sich beispielsweise so aus, dass der überwiegende Teil der Subventions-Etats der EU bereits bis zum Jahr 2027 festgeschrieben ist. Wenn die EU-Kommission hier nun schon in den kommenden Jahren kurzfristig Milliarden-Summen aktivieren will, geht das im Grunde nur, wenn man die Gelder für andere Wirtschaftsbereiche reduziert. Daher muss sich insbesondere Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar, etwas einfallen lassen.

Klar ist daher, dass nicht die gesamte Summe von der EU kommen kann. Laut Bloomberg wird die EU-Kommission wohl um die 26 Milliarden Euro aus den eigenen Geldtöpfen zusammenkratzen. Darüber hinaus will man auch private Investoren überzeugen, in Halbleiter-Projekte in Europa einzusteigen. Dies soll dann den übrigen Betrag der bisherigen Planungen zusammenbringen. Inwieweit dies funktioniert, ist aktuell aber noch nicht absehbar.

Siehe auch: EU: Wir können bei Chips gar nicht unabhängig von Asien werden