Nun muss Apple doch über 300 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen

Apple muss 308,5 Millionen Dollar an den Patentverwalter "Personalized Media Communications" zahlen. Es geht dabei unter anderem um Lizen­zen für iTunes, bei denen der als Patenttroll verschriene Patentverwalter kräftig mitverdienen möchte. Seit Jahren befindet sich Apple mit dem Patentverwalter "Personalized Media Communi­cations" (PMC) im Rechts­streit. Dieser Fall nun geht auf eine Klage im Jahr 2015 zurück. Damals hatte der Patent­verwalter Apple aufgrund von Patentrechts­verletzungen in Regress genommen. Das Unternehmen forderte in Zusammenhang mit der digitalen Rechte­verwaltung, die Apple in diversen Produkten einsetzt, Schadenersatz.

Es geht immer noch weiter

Ein Bundesgericht in Texas hat laut der Nachrichtenagentur Reuters nun entschieden, dass Apple rund 308,5 Millionen Dollar an PMC zahlen muss. Das Bundesgericht war zu dem Schluss gekommen, dass der Tech-Gigant Apple ein PMC-Patent verletzt hat. Nun soll Apple neben Schadensersatz für vergangene Zahlungen eine laufende Lizenzgebühr zahlen.

Für Apple ist aber in dem Fall noch nicht das letzte Wort gesprochen. Ein Sprecher bestätigte, dass man vom Urteil der Geschworenen überrascht und enttäuscht sei und dass man plane, in Berufung zu gehen. "Fälle wie dieser, die von Unternehmen vorgebracht werden, die keine Produkte herstellen oder verkaufen, ersticken die Innovation und schaden letztendlich den Verbrauchern", hieß es in einer per E-Mail versandten Erklärung, zitiert Reuters den iPhone-Konzern.

Streit um das PMC-Patent

Die ursprüngliche Patentrechtsklage hatte Apple gewonnen. Man hatte dabei erfolgreich beim US-Patentamt die Lizenzierung angefochten, da es sich laut Apple um ein sogenanntes "Trivial-Patent" handelt. Seit Jahren streitet man sich dabei nicht nur in der Tech-Branche, bei welchen Erfindungen und Patenten es sich um wirklich patentfähige Entwicklungen handelt - oder eben nicht. Ein Berufungsgericht hatte die Entscheidung rund um das Patent im März letzten Jahres aufgehoben und ebnete damit den Weg für den neuen Prozess. PMC ist seit Jahren als reiner Patentverwalter tätig, kauft zum Beispiel Patente auf, um durch Lizenzgebühren Einnahmen zu generieren. PMC überzieht dabei ebenfalls seit Jahren bekannte Unternehmen mit Patentrechtsklagen. Darunter sind neben Apple auch Google, Amazon und Netflix.