Huawei und 5G: Neue US-Regierung definiert Embargo-Regeln genauer

Die neue US-Regierung unter Joe Biden wird so schnell nicht von den un­ter Trump eingeführten Sanktionen gegen den chinesischen Te­le­kom­mu­ni­kat­ions­aus­rüs­ter und Smartphone-Hersteller Huawei abrücken. Jetzt hat man das Embargo sogar noch einmal verschärft. Wie der US-Wirtschaftsdienst Bloomberg unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld der Regierung und bei betroffenen US-Firmen berichtet, haben die zuständigen Behörden neue, konkrete Regelungen erlassen, die Huawei und den Einsatz amerikanischer Produkte und Technologien in 5G-Hardware betreffen.

Fokus auf 5G-Produkte

Die geänderten Regelungen betreffen offenbar vor allem Produkte amerikanischer Firmen oder aus einer mit Hilfe von amerikanischen Technologien erfolgten Fertigung, die für den Einsatz in 5G-Geräten von Huawei geeignet wären. Dies schließt angeblich Erzeugnisse wie Halbleiter, Antennen und Akkus mit ein, die Huawei in seiner 5G-Hardware einsetzen könnte.

Die US-Regierung von Joe Biden will durch die genauere Definition der Embargo-Regelungen gegen Huawei offenbar für eine genauere Fokussierung der Maßnahmen gegen den als "Bedrohung für die Nationale Sicherheit" eingestuften chinesischen Hersteller sorgen.

Genauere Vorgaben sollen für gleiche Bedingungen sorgen

Zuvor hatte es Kritik an den von der Trump-Regierung erlassenen Sanktionen gegen Huawei gegeben, weil diese zwar Ausnahmelizenzen ermöglichten, deren Vergabe aber scheinbar mit großer Willkür erfolgte. So hatten einige Firmen die Erlaubnis bekommen, bestimmte Produkte wieder an Huawei zu liefern oder sie mit US-Technologie entwickeln oder fertigen zu lassen, andere Anbieter ähnlicher Erzeugnisse aber nicht.

Durch die neu definierten Vorgaben soll sich die Verwirrung um die Ausnahmegenehmigungen auflösen und ein einheitliches Regelwerk entstehen, heißt es. Noch sind allerdings keine wirklich detaillierten Angaben veröffentlicht worden, so dass sich zum Beispiel weiterhin die Frage stellt, ob Google jetzt unter Umständen zumindest theoretisch wieder offiziell mit Huawei zusammenarbeiten darf, wenn es um Android geht.

Die Sanktionen gegen Huawei werden übrigens seit jeher sowohl von den Republikanern als auch den Demokraten gleichermaßen unterstützt, da beide Parteien in dem Unternehmen eine Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten sehen. Erst vor kurzem hatte die unter Biden neu eingesetzte Chefin des für die "Schwarze Liste" der US-Regierung zuständigen US Department of Commerce deutlich gemacht, dass man an dem Embargo festhalten werde.

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