Huawei kann auf Lockerung des US-Embargos unter Biden hoffen, aber...

Für den chinesischen Hersteller Huawei bedeutet der Regierungswechsel in den USA einen kleinen Hoffnungsschimmer, was das Embargo gegen den Smartphone-Anbieter angeht. Die zuständige Behörde bekommt jetzt eine neue Chefin, die die Huawei-Sanktionen zumindest prüfen will. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat sich Gina Raimondo in einer Anhörung vor dem Commerce Committee des US-Senats erstmals zu ihren Plänen für den Umgang mit Firmen wie Huawei und ZTE geäußert, die auf der "Schwarzen Liste" stehen. Gina Raimondo wurde vom neuen US-Präsidenten Joe Biden für das Amt der Chefin des US Commerce Department nominiert, bisher war sie Gouverneurin des Bundesstaats Rhode Island.

Raimondo kündigte an, dass sie alle zur Verfügung stehenden Mittel in vollstem Umfang nutzen wolle, wenn es darum gehe, die amerikanischen Netze und Nutzer vor Eingriffen durch China oder jede Art von Hintertüren zu schützen.

Dabei verwies sie ausdrücklich auch auf Huawei und ZTE, die seit dem letzten Jahr von einem Export-Verbot für US-Firmen betroffen sind, so dass amerikanische Unternehmen die beiden chinesischen Konzerne nicht mehr mit Produkten versorgen dürfen, die auf US-Technologie basieren oder mit deren Hilfe produziert oder entwickelt wurden.

Neue Regierung will sich noch nicht festlegen

Auf die Frage eines republikanischen Senators, ob sie Huawei auf der sogenannten Entity List des Commerce Departments belassen werde, kündigte Raimondo an, dass sie die bisherige Politik überprüfen, Rücksprachen mit anderen Poitikern und der Industrie halten und Gespräche mit befreundeten Nationen führen wolle, um so herauszufinden, was die besten Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit der USA und der Wirtschaft sein würden.

In der Folge gab es Kritik von Seiten der Republikaner, die Raimondo direkt vorwarfen, sich nicht direkt gegen Huawei zu positionieren. Die Vertreter von Trumps ehemaliger Regierungspartei pochten erneut darauf, dass Huawei lediglich der verlängerte Arm der Kommunisten in China im Technologiebereich sei und deshab eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellen würde.

Tatsächlich gibt es wohl nur geringfügige Aussichten für eine "Besserung" der politischen Lage zu Gunsten von Huawei in den USA. Die Sanktionen der Trump-Regierung wurden zum Großteil auch von Bidens Demokraten unterstützt, so dass der chinesische Hersteller wohl gut daran tut, sich auf weiter andauernde Einschränkungen einzustellen.

Embargo zerstörte Huaweis Smartphone-Ambitionen

Huawei hat die Tochtermarke Honor mittlerweile abgestoßen und erwägt laut anderen Berichten sogar den Verkauf seiner Flaggschiff-Smartphone-Serien. Die US-Sanktionen haben Huawei im Smartphone-Markt im Grunde außerhalb Chinas nahezu irrelevant werden lassen, da das Unternehmen die in Android enthaltenen und für westliche Märkte wichtigen Google-Apps und -Services nicht mehr anbieten darf.