Jugendmedienschutzgesetz: Neue Pflichten werden zu Konflikten führen

Familienministerin Franziska Giffey scheut keine Konfrontation mit den großen Vertretern der Internetbranche. Das hat die SPD-Politikerin jetzt in einem Gespräch über das neue Jugendmedienschutzgesetz mit der Deutschen Presse-Agentur dpa klargestellt. Es sieht so aus, als ob Giffey sich schon jetzt sicher ist, dass das geplante neue Jugend­me­dien­schutz­ge­setz nicht auf viel Gegenliebe bei vielen vorrangig im Ausland ansässigen Diens­ten stoßen wird. Man ist aber auch schon gewappnet. Das liegt vor allem an den Hür­den, die Giffey dem Bericht nach von den Großen der Branche verlangt, damit Kinder und Jugendliche keine für sie ungeeigneten Inhalte angezeigt bekommen. Technische Barrieren soll es dem­nach für alle Angebote geben, die mehr als eine Million Nutzer haben. Warum es diese Ein­schrän­kung gibt, ist nicht ganz klar. Betroffen wären dann solche auch bei Kindern und Ju­gend­li­chen beliebten und weit verbreiteten Angebote wie TikTok, Instagram, Snapchat oder WhatsApp.

Verlässliche Schutzvorkehrungen sind gefragt

"Die Standards, die es offline für den Kinder- und Jugendschutz gibt, müssen in ent­spre­chen­der Form auch online gelten. Natürlich darf einer Elfjährigen nicht der Zugang zu einer Spielhalle oder einem Pornokino ermöglicht werden", so erläuterte es Familienministerin Giffey gegenüber der dpa. "Klare und für Eltern verlässliche Schutzvorkehrungen für Kinder und Jugendliche gibt es in digitalen Räumen bisher kaum. Das gehen wir jetzt an", führte Giffey weiter aus.

Hohe Strafen drohen

Beispiele sind neben sozialen Netzwerken und Platt­for­men vor allem Apps und Spiele. Anbieter müs­sen nun geeignete Maßnahmen treffen, da­mit vor allem junge Nutzer gegen Mobbing, se­xu­el­le Übergriffe und gegen Kostenfallen ge­schützt wer­den.

Andere Regeln gehen darauf ein, dass online glei­che oder zumindest recht ähnliche Al­ters­kon­trol­len wie offline greifen müssen. Das neue Jugend­medien­schutz­gesetz sieht im Falle von Verstößen ansonsten hohe Geldstrafen vor.

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