Julian Assange klagt jetzt gegen Trump-Regierung und will Klarheit

Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist Bildquelle: Wikileaks

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange versucht jetzt juristisch gegen ein Verfahren vorzugehen, von dem bisher noch unbekannt ist, ob es überhaupt existiert. Er selbst vermutet seit Jahren, dass insgeheim die US-Behörden seiner habhaft werden wollen. Das soll nun ein internationaler Gerichtshof aufklären. Die Anwälte des Australiers, der seit langer Zeit im Botschaftsasyl der ecuadorianischen Vertretung in London lebt, haben jetzt einen Eilantrag bei der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (IACHR) eingereicht, berichtete der britische Guardian. Bei dieser handelt es sich um eine Organisation, die von allen amerikanischen Staaten getragen wird und die Einhaltung de grundlegenden Menschenrechte auf dem Kontinent überwacht.

Zu diesen gehört letztlich auch, dass Beschuldigte Anspruch auf ein faires Verfahren haben. Daher wollen die Anwälte Assanges nun auf diesem Weg durchsetzen, dass die US-Regierung offenlegt, ob und welche geheimen Ermittlungen gegen ihren Mandanten geführt werden. Das wäre dann die Grundlage, um überhaupt gegen etwaige laufende Verfahren vorgehen zu können.

Botschaftsasyl könnte bald enden

Assange hatte sich vor Jahren in die Botschaft geflüchtet, als er aufgrund einer Anzeige wegen sexueller Nötigung von schwedischen Behörden vorgeladen und aufgrund eines Aufenthaltes im Ausland per Haftbefehl gesucht wurde. Der Wikileaks-Gründer vermutete dahinter nur einen Trick und nahm an, dass die schwedischen Behörden ihn sofort an die USA ausliefern würden. Es waren zwar keine Ermittlungen bekannt, die dort gegen seine Person geführt wurden, doch nahm Assange an, dass diese als Geheimsache eingestuft sind.

Inzwischen nehmen die Spannungen in der Botschaft aber immer weiter zu und Assange stand schon einmal kurz vor dem Rauswurf. Er muss daher nun damit rechnen, das Gebäude in London irgendwann in naher Zukunft verlassen zu müssen. Entsprechend besteht nun die Hoffnung, zumindest hinsichtlich dessen, was aus den USA zu erwarten ist, Gewissheit zu bekommen.

Siehe auch: Assange bekommt wieder Netz - wenn er Katze füttert und Bad putzt