Apple legt Berufung gegen Verkaufsverbot in Deutschland ein

Am Donnerstag wurde bekannt, dass der US-Chiphersteller Qualcomm im Streit mit Apple am Münchner Landgericht eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte - das Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle trat damit in Kraft. Jetzt wehrt sich Apple und hat Berufung eingelegt. Seit Ende dieser Woche sind iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und das iPhone X in Deutschland mit einem Verkaufsverbot belegt. Apple hatte entsprechend all diese Modelle aus dem Verkauf genommen und bietet sie aktuell nicht mehr an. Das iPhone X konnte man dabei bereits seit dem Start der neuen Generation nicht mehr direkt bei Apple erwerben. iPhone 7 und iPhone 8 sind damit nun ebenfalls bei Apple verschwunden. Das könnte sich aber schon bald wieder ändern, denn Apple hat laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa jetzt Berufung eingelegt (via Wirtschafts Woche).

Neue Beweise

Der US-Konzern will erreichen, dass das Gericht das Verkaufsverbot zurücknimmt und die Anordnung kippt. Angekündigt hatte Apple diesen Schritt im Grunde schon bei der Bekanntgabe des Urteils im Dezember. Wie es nun weitergeht bleibt spannend. Denn wie bereits berichtet, soll Qualcomm das Verkaufsverbot nur durch einen Verfahrenstrick so einfach erhalten haben. In dem Berufungsverfahren geht es nun für Apple auch darum, neue Beweise einzubringen, die die Forderung von Qualcomm in Wohlgefallen auflösen könnten.

So reagieren Apples Partner

Interessant ist, was sich in der Zwischenzeit bei den Elektronikketten und Händlern tut: Sie werben jetzt mit markanten Sprüchen wie "Verboten gut" und bieten Käufern die Modelle weiterhin an. Möglich ist das, da sich das Urteil mit dem auferlegten Verkaufsverbot in Deutschland direkt an den Apple-Mutterkonzern in den USA, das EU-Pendant in Irland und die deutsche Apple GmbH richtet.

Bereits an Händler und Mobilfunkanbieter ausgelieferte Geräte können so noch verkauft werden, doch es könnte nur noch eine Frage der Zeit sein.

Laut dem bekannten Patente-Blogger Florian Mueller wird Apple seine Partner in Deutschland auffordern, alle noch verfügbaren Geräte zurückzuschicken.


Hintergrund zur Klage: