Nicht mal genug Bagger: Breitbandziele der Regierung scheitern am Bau

Seltene Erden, Bergbau, Bagger Bildquelle: Bill Jacobus / Flickr
Die Regierung geht aktuell davon aus, dass die Baubranche die höhere Nachfrage durch den Breitbandausbau mit einer entsprechenden Erhöhung der Kapazitäten ausgleicht. Wirtschaftsvertreter und die Opposition sehen das ganz anders: Die neuen Breitbandziele seien schon wegen eines fatalen Engpasses im Tiefbau nicht zu erreichen.

Selbst wenn man verlegen wollte, fehlen am Ende die Baufirmen

Über den Breitbandausbau wird in Deutschland viel diskutiert, die Regierung hat sich mit ihren Versuchen zur Förderung und Verbreitung moderner Anschlusstechniken nach der Meinung vieler Experten bisher nicht mit Ruhm bekleckert. Nach einer Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, wie es um Baukapazitäten für die von der Regierung neu definierten Breitbandziele bestellt ist, hagelt es jetzt erneut Kritik.

Wie die Regierung in ihrer Antwort mitteilt, gehe man aktuell davon aus, dass in der Branche eine "nachfragegerechte Erhöhung der Baukapazitäten" erfolgen werde, ohne dass staatliche Ordnungsinstrumente nötig werden. Man stütze diese Einschätzungen auf ein "Spitzen­gespräch mit Unternehmens- und Verbandsvertretern" der deutschen Bauindustrie und der Telekommunikationswirtschaft. Man habe "keine generellen Rückschlüsse auf mögliche Engpässe" festgestellt. Auch "Preissteigerungen im Tiefbaubereich" seien nicht zu erkennen gewesen.

Viele sehen es anders

Wie heise in seinem Bericht schreibt, scheinen viele kritische Stimmen aus der Wirtschaft hier bei den verantwortlichen Politikern aber kein Gehör gefunden zu haben. Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hatte schon vor zwei Monaten vor Engpässen bei den deutschen Baukapazitäten gewarnt. Ob Maschinenführer, Bauleiter oder Planungsbüros: Durch den Boom in der Branche herrsche hier ein starker Mangel an Hardware und Personal.

Nach der Meinung von Oliver Luksic, Experte für digitale Infrastruktur der FDP-Fraktion, zeigt die Regierung hier einmal mehr nicht das nötige Feingefühl für wichtige Entscheidungen: "Die fehlenden Kapazitäten und steigenden Kosten im Tiefbausektor verlangsamen den Breitbandausbau zusehends, abgesehen von falschen politischen Weichenstellungen", so der Liberale gegenüber heise.

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