Breitband: Staat will seine Milliarden loswerden - Scheuer hat einen Plan

Die Fördergelder für den Breitband-Ausbau sollen zukünftig wesentlich schneller ausgezahlt werden. Der zuständige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Prozesse deutlich beschleunigen und vereinfachen. Bisher blieb der Staat auf Milliarden-Summen sitzen - auch weil komplizierte Verfahren abschreckend wirkten.
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Deutschland liegt im internationalen Vergleich beim Breitband-Ausbau massiv zurück. Um das zu ändern, hatte die Bundesregierung schon im Jahr 2015 einen Fördertopf mit 3,5 Milliarden Euro gefüllt. Wie sich vor einiger Zeit herausstellte, waren von diesen dann aber bis jetzt nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt worden. Das ganze Programm ist in seiner bisherigen Form also faktisch verpufft.

Das lag auch daran, dass die Kommunen, für die das Geld bestimmt war, nur bedingt in der Lage waren, den komplizierten Vergabeprozess zu managen - und das auch noch für einen maximalen Betrag von 15 Millionen Euro. Wie die Süddeutsche Zeitung nun berichtete, sollen die Prozesse jetzt deutlich optimiert und die Höchstmenge der Förderung verdoppelt werden. Es soll nun also mit erträglichem Aufwand möglich werden, bis zu 30 Millionen Euro zu bekommen.

Zwei Stufen

In einem ersten Schritt sollen ab August neue Vergaberegeln gelten. 2019 will das Ministerium ein komplett überarbeitetes Programm an den Start bringen. Was hinzu kommt, ist die Verschiebung hin zur Glasfaser. Kommunen, die bisher noch auf VDSL- und Vectoring-Anbindungen über Kupfer setzten, können die Technologie noch umstellen, um weiterhin Förderung zu bekommen.

Andere Länder haben hinsichtlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur mehrere Jahre Vorsprung. Das aufzuholen wird nicht einfach. Ob die nun angekündigten Änderungen tatsächlich das "Mega-Upgrade" sind, die der Minister ankündigte, muss sich noch zeigen. Wenn es aber letztlich zumindest halbwegs vorangehen soll, müssen wenigstens die bisher bereitgestellten Gelder, die ohnehin nur einen Bruchteil des Notwendigen abdecken, auch wirklich fließen.

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