2,4 Milliarden Euro für Breitband-Ausbau, finanziert durch 5G-Lizenzen

Es gibt einen neuen Finanzierungs-Plan für den Breitband-Ausbau in Deutschland: Die Bundesregierung hat gestern mit einem neuen Gesetzesentwurf den Weg frei gemacht, um die Einnahmen aus der 5G-Mobilfunkversteigerung im kommenden Jahr gleich in den Netzausbau zu stecken. 2,4 Milliarden Euro werden als Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" in den Haushalt einfließen, um Gigabitnetze in Deutschland zu fördern. Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Schaffung des Sondervermögens durchgewunken. Laut dem Bundesfinanzministerium dient das Geld dem Förderbedarf in ländlichen Regionen, wo der Netzausbau durch Wirtschaftlichkeitsfragen durch die Unternehmen noch hinterherhinkt. Infografik: Top 10-Breitband-Länder weltweit Das eingeplante Geld muss dabei erst noch reinkommen: Der sogenannte Digitalfonds wird aus den Erlösen der anstehenden Vergabe von 5G-Mobilfunkfrequenzen finanziert, erläuterte die Bundesregierung. Um die neuen 5G-Frequenzen können sich die Mobilfunkanbieter im kommenden Frühjahr bewerben, die Bundesnetzagentur bereitet das Bieterverfahren derzeit noch vor.

Anschubfinanzierung

Die Bunderegierung vergibt daher eine Anschubfinanzierung. 2,4 Milliarden Euro fließen dafür schon jetzt in den Fonds, damit es nicht zu Förderlücken kommt, heißt es.

Ab 2019 sollen sich dann vor allem auch Schulen aus dem Fonds bedienen können: "Der Bund treibt den Ausbau von Glasfasernetzen voran und will Schulen fit für die digitale Zukunft machen," heißt es. "Dazu hat die Bundesregierung den Aufbau des Fonds Digitale Infrastruktur beschlossen. Dieser dient dem Netzausbau insbesondere in ländlichen Räumen und kommt der digitalen Infrastruktur der Schulen zugute - eine wichtige Voraussetzung für moderne und leistungsfähige Bildungsstrukturen und das digitale Lernen."

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