Schwerer Schlag: EuGH klassifiziert Uber als Taxi-Dienstleister

Uber, Verbot, Taxi, Mitfahrdienst Bildquelle: Uber

Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof eine schwere Schlappe erlitten. Das Gericht entschied am Mittwoch, dass Uber als Verkehrsdienstleister einzuordnen sei und hat damit das Unternehmen rechtlich mit Taxi-Diensten gleichgestellt. Der Fahrdienstleister Uber kämpft bereits an vielen Fronten. Nach dem Verlust seiner Lizenz in London und Googles Milliardeninvestition in den Konkurrenten Lyft dürfte mit dem Urteil Europa als besonders lukrativer Markt künftig wegfallen. Schon jetzt ist der Dienst UberPop, mit dem Privatleute als Fahrer aktiv werden können, praktisch in Europa nicht mehr existent. Nach dem Urteil wird das Unternehmen UberPop auch in der Zukunft in der EU nicht mehr anbieten können.

Das Urteil ist das Ergebnis einer Klage des Berufsverbands der Taxifahrer im spanischen Barcelona, die Uber irreführende Praktiken und unlauteren Wettbewerb vorgeworfen hatten. Uber-Fahrer brauchen künftig innerhalb der EU nicht nur eine Lizenz um fahren zu dürfen. Auch arbeitsrechtlich sind die Chauffeure künftig mit Taxifahrern gleichgestellt, was den Kostendruck auf Uber deutlich erhöhen dürfte. Infografik: Noch fast UBERall verfügbar

Weitere Verfahren anhängig

Uber ist aktuell in viele Rechtstreitigkeiten verwickelt, bei denen es nicht immer nur ums Kerngeschäft geht, und die den Fahrdienstleister als rücksichtsloses und teilweise kriminell agierendes Unternehmen brandmarken. In den USA wird Uber beispielsweise vorgeworfen, beim Wechsel eines Mitarbeiters von Google Gigabyte-weise Daten zu selbstfahrenden Autos von Waymo kopiert und gestohlen zu haben.

Während des Verfahrens vor einem Bundesgericht warf Richter William Alsup den Uber-Anwälten vor, Beweismittel zu unterdrücken und setzte die Verhandlung so lange aus, bis die Anwälte des Google-Konkurrenten Waymo genügend Informationen zu dem Streitfall zusammentragen konnten.

Mit weiteren Gerichtsentscheidungen zu Ungunsten von Uber darf sicherlich gerechnet werden. Das Unternehmen hat aktuell einen sehr schlechten Ruf, was auch auf diverse interne Skandale zu Sexismus und Diskriminierung zurückzuführen ist. Gründer Travis Kalanick hatte im Sommer nach einem Aufstand der Anleger zurücktreten müssen.