Apple vs. Samsung: Oberster Gerichtshof der USA entscheidet ab 11.10.

Apple und Samsung hatten sich im vergangenen Jahr eigentlich darauf verständigt, die jahrelangen Patentstreitereien beizulegen - die Abmachung gilt allerdings nicht für die USA. Dort wird nun der Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, ab dem 11. Oktober den Rechtsstreit hoffentlich ein für alle Mal klären. Damit steht nun der Anfang dieses Jahres angenommene Termin für die höchstrichterliche Entscheidung. Der Supreme Court wird dabei im Oktober beginnen, die Streitgegner anzuhören und die Patent-Unterlagen und Verkaufszahlen einsehen. Auch für den Supreme Court wird das keine alltägliche Verhandlung werden, bestätigt das Onlinemagazin Macrumors. Denn Samsung, zuletzt vor Gericht unterlegen im Streit mit Apple, will geklärt haben, auf welcher Basis eine Patentverletzung mit einer Schadensersatzzahlung abgegolten werden kann.

Gegenseitige Urheberverletzungen und unsinnige Berechnungen

Im Rechtstreit zwischen den beiden Erzrivalen Apple und Samsung geht es um eine Vielzahl an Patenten für Smartphones und andere mobile Geräte. Beide werfen sich gegenseitige Urheberverletzungen vor, beide bestreiten die Forderungen des jeweilig anderen.

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Über eine halbe Milliarde US-Dollar hatte der Smartphone-Riese Samsung dabei nach einer gerichtlichen Verfügung bereits an den iPhone-Hersteller Apple gezahlt. Genau das ist jetzt der Streitpunkt. Samsung sieht die Zahlung als übertrieben an und argumentiert, dass dem iPhone-Konzern niemals ein so hoher Schaden entstanden sei. In einem regulären Lizenzierungsverfahren hätte Apple laut den Argumenten der Koreaner auch niemals eine so hohe Summe an Patentzahlungen erhalten. Über diese Berechnung muss nun der Supreme Court entscheiden.

Samsung klagt zudem noch gegen die Gültigkeit einiger Apple-Patente und will sich damit Teil der bereits gezahlten Summe wieder zurückholen.

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