Slide To Unlock: Apple erwirkt Verbot von (alten) Samsung-Smartphones

Ein US-Gericht hat dem koreanischen Elektronikkonzern Samsung die Einfuhr und den Verkauf einer Reihe von Smartphones untersagt, die gegen Patente des US-Herstellers Apple verstoßen. Das Verkaufsverbot betrifft jedoch nur diverse ältere Modelle, die ohnehin kaum noch verkauft werden. Wie CNet unter Berufung auf Angaben des Gerichts berichtet, geht das Verkaufsverbot auf das im Mai 2014 gefällte Urteil zurück, laut dem Samsung rund 120 Millionen Dollar an Apple zahlen muss. Damals stellten die Geschworenen fest, dass unter anderem Apples Slide-To-Unlock-Patent und einige andere Patente durch Samsung verletzt wurden.


Apple war dies jedoch nicht genug, weshalb man vor ein Berufungsgericht zog, um eine Unterlassung des Vertriebs der patentverletztenden Geräte zu erzwingen. Jetzt hat Apple endgültig eine dauerhafte Verfügung gegen Samsung erwirkt, um den Vertrieb der betroffenen Smartphones zu stoppen, womit sich die zuständige Richterin Lucy Koh der Meinung des von Apple angerufenen Berufungsgerichts anschloss.

Siehe auch: Apple fordert $179 Mio. für anhaltende Patentverletzung von Samsung

Zunächst sind nur folgende Smartphone-Modelle von der Verbotsverfügung betroffen: Samsung Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S2, Galaxy S2 Epic 4G Touch, Galaxy S2 Skyrocket, Galaxy S3 und Stratosphere. Wie man sieht, handelt es sich in allen Fällen um ältere Modelle, die schon vor Jahren erschienen sind. Viele von ihnen werden mittlerweile nicht mehr verkauft, wobei im Rahmen von Sonderaktionen hin und wieder dennoch neue Chargen in den Handel gelangen konnten.

Die jüngsten Geräte sind das Galaxy Note 2 und das Galaxy S3, die bereits 2012 auf den Markt kamen und in diesem Jahr bereits ihren vierten Nachfolger bekommen. Vorerst dürfte Samsung durch das Verkaufsverbot also kaum Probleme haben, was den Vertrieb seiner aktuellen Hardware angeht. Sollte das von Apple erwirkte Verkaufsverbot aber Bestand haben, könnten sich daraus Probleme mit anderen Anbietern ergeben.

So würden künftige Versuche, den Verkauf zu untersagen anstatt nur Schadenersatz zu erwirken, vermutlich eher erfolgreich sein. Diverse US-Konzerne, darunter Google, Facebook, HP und eBay, stehen deshalb in der Patentauseinandersetzung auf der Seite von Samsung und fordern, dass der oberste Gerichtshof der USA sich mit dem Thema beschäftigen soll.