Nvidia und Samsung einigen sich nach jahrelangem Patentstreit

Samsung ist derzeit auf "Schmusekurs": nach der teilweisen Einigung mit Apple im Patentstreit haben sich die Koreaner nun auch mit Nvidia außergerichtlich geeinigt. Nvidia und Samsung hatten sich zuletzt mit gegenseitigen Klagen überhäuft. Dabei ging es vor allem um Samsungs Exynos-Prozessor-Serie, aber auch um angebliche falsche Angaben zur Leistung der Nvidia-Chipsätze. Technologieriese Samsung und Chiphersteller Nvidia trugen einige ihrer Streitereien vor den Gerichten in den USA aus, wobei aktuell noch einige Prozesse anhängig waren. Es ging dabei in der Hauptsache um sieben Patente, die von Samsung in der Galaxy-Reihe verletzt worden sein sollen. In anderen Fällen hatten die Gericht bereits zugunsten Samsungs entschieden. Zu weiteren Entscheidungen muss es nun gar nicht mehr kommen.

Verfahren werden eingestellt

Die Unternehmen haben sich in den noch offenen Fragen außergerichtlich geeinigt und beantragten bereits die Einstellung der Verfahren unter anderem bei der Internationalen Handelskommission (ITC) und dem US-Patentamt. So zumindest teilt es Nvidia nun in einer Pressemeldung mit. Samsung und Nvidia werden demnach mit neuen Lizensierungsvereinbarungen alle Streitereien beilegen.

Mehr dazu: Nach Klagen in den USA: Samsung fordert Importverbot für Nvidia

Nvidia hatte 2014 Klage sowohl gegen Samsung als auch gegen Qualcomm eingereicht und gleichzeitig einen Antrag auf ein Verkaufsverbot der Galaxy-Reihe in den USA eingereicht. Das Ganze kam auch deshalb überraschend, weil der Chiphersteller zuvor nie den Weg zum Gericht genommen hatte, sondern sich mit etwaigen Gegnern immer hatte einigen können. Samsung hatte nach dem geforderten Verkaufsverbot gleich seinerseits mit einer Gegenklage geantwortet, alle Anschuldigungen bestritten und ein Importverbot für diverse Nvidia-Produkte gefordert. Prozessor, Cpu, SoC, Nvidia, Arm, Tegra 4 Nvidia