548 Millionen Dollar Strafe:
Samsung blecht jetzt für Apple-Patente

Über eine halbe Milliarde US-Dollar muss der Smartphone-Riese Samsung innerhalb der kommenden Tage an iPhone-Hersteller Apple bezahlen. Die Schadensersatzzahlung wird die erste Überweisung sein, die nach dem jahrelangen Streit um Lizenzzahlungen nun tatsächlich an Apple fließen wird. Denn bislang strittet sich die Parteien nur vor Gericht und überhäuften sich mit Berufungen und allerlei verzögernder Taktiken. Bereits vor Monaten hatten sich Samsung und Apple im Patenstreit um eine ganze Reihe Apple-Patente, darunter das Pinch-to-Zoom-Patent und die Rechte am Smartphone-Design, vor Gericht geeinigt. Zunächst hatte das Gericht 2012 die Rekordsumme von über einer Milliarde US-Dollar als Schadensersatz anberaumt. Die Summe wurde dann mehrfach nach unten korrigiert und der Streit in zwei Verfahren geteilt.

Erste Zahlung - 548 Millionen Dollar

Nun bestätigt ein Berufungsverfahren ein Urteil, das Samsung zu einer Zahlung von 548 Millionen verurteilt. Das Geld muss bis Mitte Dezember überwiesen werden, eine weitere Verzögerung ist nicht mehr möglich. Die Schadensersatzforderung für das zweite Verfahren steht noch aus.

Waffenstillstand

Ein Ende der Streitereien ist aber noch lange nicht in Sicht, obwohl sich beide Unternehmen bereits zu einem weltweiten "Waffenstillstand" durchgerungen haben. Es gibt zum einen Ausnahme für alle Patentstreitereien in den USA und zum anderen für die aktuelle Zahlungsverpflichtung.

Denn Samsung will sich vertraglich eine Rückerstattung von Teilen der Strafe zusichern lassen. Hintergrund ist die in Teilen noch ausstehende Entscheidung über die Gültigkeit der Patente. Für einige Patente aus dieser Klage gibt es im übrigens bereits entsprechende Nichtigkeits-Anordnungen, dennoch sind diese aktuell noch im Schadensersatz mit eingerechnet.

Apple hat hingegen bereits in einem Schriftstück eine Rückzahlung ausgeschlossen.

Mehr dazu: Richterin: Apple-Samsung-Patentstreit ist 'lächerlich'