Microsoft einigt sich mit Patenttroll VirnetX außergerichtlich

Microsoft hat eine Einigung in einem laufenden Verfahren mit dem Patentroll VirnetX erzielt. VirnetX hatte den Konzern unter anderem aufgrund erneuter Patenrechtsverletzungen verklagt, nun wird das Verfahren nach Zahlung von 23 Millionen US-Dollar eingestellt. Es geht dabei um Lizenzen, die VirnetX für sichere Kommunikation hält. Dabei sind unter anderem Technologien für Virtual Private Networks (VPN), VoiP und LTE. Das Unternehmen hatte Mitte 2013 Microsoft erneut vor Gericht gezerrt. Schon 2010 hatten sich beide nach einem medienwirksamen Streit vor Gericht auf eine Strafzahlung von rund 200 Millionen US-Dollar geeinigt. Die Einigung von damals hatte die jetzt in Frage gestellten Patentrechtsverletzungen gar nicht behandelt. Jetzt geht es um die Nutzung von VirnetX-Patenten in Skype.

Außergerichtliche Einigung

Microsoft hat zwar eine umfangreiche Lizenzvereinbarung mit VirnetX, soll aber seit der Übernahme von Skype 2011 noch weitere Patente ohne Lizenzierung des Patentinhabers nutzen. Die jetzt erzielte Einigung betiteln beide Parteien als Erfolg. Die Vereinbarung wurde Mitte der Woche unterschrieben und gestern bekannt gegeben.

VirnetX gehört zu den Patentverwaltern, die sich in den letzten Jahren einen Namen als "Patentroll" gemacht hatten. Nach der ersten großen Einigung mit Microsoft im Jahre 2010 hatte das Unternehmen gegen weitere Branchengrößen geklagt, wie Apple, Aastra, Cisco und NEC. Mit einigen Firmen befindet man sich noch immer im Rechtsstreit. Gegen Apple gewann VirnetX im vergangenen Jahr zunächst rund 368 Millionen US-Dollar im Verfahren um die FaceTime-Technologie, musste dann aber in diesem Herbst hinnehmen, dass ein Richter das Urteil wieder kippte.

Neuer Wind gegen Patenttrolle

Durch Politik und Legislative weht den Patenttrollen nun in den USA ein neuer Wind entgegen. Dies zeigt sich jetzt auch in dem verhältnismäßig günstigen Einigung mit Microsoft. Laut Bloomberg werden rund 23 Millionen US-Dollar fließen. Für VirnetX ist die außergerichtliche Einigung zudem ein echter Glücksfall, das Geld kommt wie gerufen. Wie es heißt, hatte das Unternehmen allein im vergangenen Jahr Ausgaben in Höhe von fast 29 Millionen US-Dollar für Anwalts- und Gerichtskosten, aber gerade einmal 2,2 Millionen US-Dollar Umsatz erwirtschaftet.

Siehe auch: VirnetX: Klagekarawane nach Einigung mit Microsoft