VPN-Patente: Microsoft zahlt VirnetX 200 Mio. Dollar

Microsoft und die Firma VirnetX haben sich darauf geeinigt, dass der Softwarekonzern 200 Millionen US-Dollar zahlt, um einen seit geraumer Zeit laufenden Rechtsstreit wegen der Verletzung von Patenten auf Technologien für die Internetkommunikation beizulegen. VirnetX hatte Microsoft vor Gericht gezerrt, weil verschiedene Produkte, darunter auch Office und Windows, eine Reihe von Patenten auf bestimmte Technologien für Virtual Private Networks (VPN) verletzen. Ein texanisches Gericht hatte VirnetX recht gegeben und Microsoft zur Zahlung von insgesamt fast 106 Millionen US-Dollar verurteilt.

Das Urteil betraf jedoch nur die Patentverletzungen durch die Produkte Office Communicator und Windows Meeting Space. Wenig später reichte VirnetX eine weitere Klage ein, weil man seine Patente auch durch bestimmte Funktionen von Windows 7, Vista und Server 2003 sowie einigen Office-Versionen verletzt sah.

Offenbar will Microsoft mit der außergerichtlichen Einigung mit VirnetX sicher gehen, dass man durch eine Niederlage in einem Rechtsstreit gezwungen wird, eine noch höhere Summe zu zahlen. Im Rahmen der Einigung will Microsoft nun eine Lizenz für die Technologien von VirnetX erwerben.

Konkrete Angaben zu den Bedingungen der Einigung machten Microsoft und VirnetX zunächst nicht.