Rundfunkbeitrag wird erstmals etwas reduziert

Erstmals überhaupt werden die Rundfunkbeiträge laut einem Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder sinken. Allerdings fällt die Reduzierung deutlich geringer aus, als erwartet. Im kommenden Jahr werden die Beitragszahler 48 Cent weniger zu zahlen haben. Die Grundlage für diesen Beschluss bilden die Prognosen für die erwarteten Mehreinnahmen, die durch die Umstellung der gerätebezogenen auf eine Haushaltsabgabe in die Kassen von ARD, ZDF und Deutschlandfunk fließen.

Monatlich sinkt der Betrag, den jeder Haushalt abführen muss, so von derzeit 17,98 Euro auf 17,50 Euro. Im Jahr summieren sich die Einsparungen so auf 5,76 Euro. Das ist nicht gerade viel, in Zeiten, in denen es in allen möglichen Bereichen Preissteigerungen gibt, aber zumindest ein Zeichen.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Vorfeld berechnet, wie hoch die Mehreinnahmen im Zeitraum von vier Jahren ausfallen werden. Nach anfänglichen 500 Millionen Euro kam man hier auf einen Wert von über einer Milliarde Euro. Diese dürfen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ohnehin nicht einfach ausgeben, da ihnen ein fester Kostenrahmen vorgegeben ist. Die KEF schlug daher vor, zwar eine Rücklage aufzubauen, die Hälfte des Betrages aber in Form einer Beitragssenkung an die Zahler zurückzugeben.

Eigentlich hatte die Kommission auf Grundlage ihrer Berechnungen eine Reduzierung um 73 Cent ausgesprochen. Warum in der Ministerpräsidentenkonferenz nun ein geringerer Wert beschlossen wurde, ist nicht bekannt. Angesichts des Betrages scheint es fast so, dass man lieber auf eine runde Summe kommen wollte. Dabei dürfte die Schätzung der KEF noch recht konservativ sein. Andere Prognosen gingen zuletzt davon aus, dass sich die Mehreinnahmen sogar auf über 3 Milliarden Euro belaufen könnten.

Für die Zuschauer und Hörer werden sich die Finanzentscheidungen aber nicht nur in einem sinkenden Beitrag auswirken. Es wurde weiterhin beschlossen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zukünftig weniger Werbung ausstrahlen sollen. In welchem Umfang dies konkret der Fall sein soll, muss im Detail aber noch geklärt werden.