Apple will 40 Dollar von jedem Samsung-Gerät

Im weiterhin laufenden Patentprozess zwischen den Smartphone-Giganten Apple und Samsung sind nun konkrete Forderungen aufgetaucht, die selbst bei Insidern nur noch für Kopfschütteln sorgen. In dem Protokoll einer Anhörung, die Ende Januar stattfand, geht es um die Ansprüche, die Apple für fünf Patente anzumelden versucht. Die Anwälte des Computerkonzerns aus Cupertino legten dabei dar, dass Samsung in einer sachlichen Auseinandersetzung einsehen müsste, dass Apple 40 Dollar für jedes von den Südkoreanern verkaufte Smartphone oder Tablet zustünden - und dies für nur fünf Patente, um die es in diesem Fall geht.

Selbst dem Patentrechtsexperten und Blogger Florian Mueller, der in der Auseinandersetzung eigentlich stets die Haltung Apples als rechtlich völlig begründet verteidigte, geht dies zu weit. "Ich sehe mich erstmals mit einer Situation konfrontiert, in der ich Apple nicht nur widersprechen muss, sondern mich ehrlich frage, ob die den Verstand verloren haben", kommentierte dieser in seiner Analyse des Protokolls.

Denn bei den fraglichen Schutzrechten geht es nicht um bahnbrechende Technologien, sondern nur um im US-Rechtssystem alltägliche und recht triviale Software-Patente - so beispielsweise für die Eingabe von Telefonnummern auf dem Touchscreen, eine systemweite Suche, die Synchronisation von Daten, das Slide-to-Unlock-Feature und die Autovervollständigung.

Mueller kann sich die neuen Forderungen von Apple nur damit erklären, dass man bei dem Unternehmen langsam aber sicher genug von dem Prozess hat, der inzwischen seit drei Jahren andauert und in dem das Unternehmen trotz begründeter Anliegen im Grunde nichts entscheidendes gegen den Konkurrenten in der Hand hat. "Die Antwort kann doch aber nicht sein, dass man dann auf Grundlage bizarrer Theorien über hypothetische Verhandlungen solche weltfremden Schadensersatzforderungen stellt", so Mueller.

Seine Verwunderung trifft dabei aber nicht nur Apple. Mit nicht weniger Kopfschütteln reagierte er auf die Tatsache, dass die Richterin Lucy Koh, die dem Verfahren seit Jahren vorsitzt, solche Forderungen überhaupt als ernsthaften Punkt in der ordentlichen Verhandlung zulassen will.