Iran: SMS & E-Mail zur Planung von Demos verboten

Um Proteste gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Vorfeld verhindern zu können, hat die Polizei im Iran die Nutzung von SMS-Kurznachrichten und E-Mails zur Planung von Demonstrationen verboten, teilte 'Futurezone' mit. Seit der Wiederwahl Ahmadinedschads im Juni 2009 ist es im Iran immer wieder zu Protesten kommen, zu denen die Gegner des Regimes über SMS oder E-Mail aufriefen. Laut dem iranischen Polizeichef sollen auch spezielle Abwehrprogramme die Behörden nicht daran hindern, die Nachrichten auf Computern und Mobiltelefonen zu überwachen.

Bei Verstößen gegen diese neue Auflage kommt es laut dem Polizeichef zur Bestrafung und auch zur Anklage.

In der vergangenen Woche wurde im Iran die Internet-Zensur weiter verschärft. Unter anderem sind im Iran nun Webseiten verboten, deren Inhalte gegen religiöse Werte, soziale Moral, die Sicherheit und den sozialen Frieden verstoßen.

Zudem ist es im Iran untersagt, Software zu verkaufen, mit der sich diese Sperren überwinden lassen.