Rassistische Musik bei YouTube: Anzeige gestellt

Die Landeszentrale für politische Bildung des Saarlandes hat die Betreiber des Videoportals YouTube wegen des Verdachts der Volksverletzung angezeigt. Man fand einen Song der rechtsextremen Musikgruppe "Zillertaler Türkenjäger" auf dem Portal. Dabei handelt es sich um den indizierten Titel "Türke, Türke", der von der 1997 produzierten CD "12 doitsche Stimmungshits" stammt. Er wurde wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB bundesweit beschlagnahmt. "Ein Unding, dass diese rassistischen Texte nunmehr im Internet Verbreitung finden - auf einem in Deutschland stehenden Server".

"In kürzester Zeit gab es mehrere tausend Zugriffe", stellte Burkhard Jellonnek fest, der seit Jahren zusammen mit der Landesmedienanstalt und der Arbeitskammer des Saarlandes Diskussionsveranstaltungen mit Schülern zum Thema "Rechtsextremistische Musik" durchführt und im Zuge einer Vortragsveranstaltung den Musiktitel online gefunden hatte.

Ein YouTube-Sprecher erklärte in einer Stellungnahme, dass man von der Vorgehensweise Jellonneks überrascht sei. Unter jedem Video findet man einen Link, um illegale Inhalte zu melden. Rund um die Uhr arbeiteten mehrere Teams an der Überprüfung dieser Mitteilungen. Zudem hat man laut Telemediengesetz keine aktiven Überwachungspflichten.