Online-Durchsuchungen sollen EU-weit möglich sein

Die Polizeibehörden sollen zukünftig einfacher Informationen austauschen können, die sie beispielsweise über Online-Durchsuchungen bei Verdächtigen erlangen. Eine entsprechende Gesetzgebung wurde auf den Weg gebracht. Derzeit sei es bei grenzüberschreitenden Ermittlungen mitunter kompliziert, Daten auszutauschen. Grund seien die unterschiedlichen Rechtsordnungen in den Mitgliedsstaaten der EU, erklärte Sharon Lemon, Expertin für Online-Kriminalität bei der Abteilung Organisierte Kriminalität (SOCA) der britischen Polizei, gegenüber dem 'Register'.

Die neue, europaweite Regelung, die derzeit erarbeitet wird, soll es beispielsweise ermöglichen, dass Ermittler aus einem osteuropäischen EU-Land ihre Kollegen in Großbritannien darum bitten, in einen bestimmten Rechner einzudringen und Beweise zu sichern und weiterzugeben, hieß es. Aktuell ist dies nicht möglich.

In Großbritannien ist die so genannte Online-Durchsuchung bereits seit einiger Zeit per Gesetz geregelt. "Entfernte Suche" heißt die Methode in Polizeikreisen. Dass die Möglichkeiten der Briten nun auch anderen Ermittlern in Europa zugute kommen können, dafür soll die Gesetzesänderung auf EU-Ebene sorgen.

Aktuell prüft eine von der Europol zusammengestellte Gruppe, welche rechtlichen Änderungen dafür in Brüssel und in den jeweiligen Mitgliedsstaaten notwendig sind.