XP-Aktivierung verletzt Patent: 388 Mio. Dollar Strafe

Microsoft muss nach dem Urteil eines amerikanischen Gerichts in einem bereits lange andauernden Patentstreit 388 Millionen US-Dollar an die Firma Uniloc zahlen. In dem Verfahren geht es um die Aktivierung von Windows XP & anderen Produkten. Uniloc warf Microsoft vor, die von dem klagenden Unternehmen patentierten Technologien als Teil seiner Aktivierungssysteme eingesetzt zu haben, ohne eine entsprechende Lizenz zu erwerben. Neben Windows XP sollen nach Auffassung des Gerichts in Rhode Island auch Office XP und Windows Server 2003 gegen das Patent von Unlic verstoßen.

Microsoft will sich mit dem Urteil nicht abfinden und hat Einspruch angekündigt. Man sei von dem Urteil sehr enttäuscht worden, so ein Sprecher des Softwarekonzerns. Man gehe davon aus, dass man keine Verstöße begangen hat und halte das Patent insgesamt für ungültig. Außerdem sei die Höhe der Strafe weder mit rechtlichen Mitteln noch mit Fakten zu rechtfertigen.

Der Patentstreit mit Uniloc wird nicht das erste Mal vor Gericht verhandelt. Microsoft hatte bereits eine Entscheidung erwirken können, die das Verfahren zu seinen Gunsten beendet hatte, doch Uniloc legte dagegen Berufung ein. Ein Berufungsgericht entschied damals, dass der Fall neu verhandelt werden muss. Offenbar geht es nun aber wieder in eine neue Runde.

Microsoft setzt bei seinen wichtigsten Produkten wie Windows und Office seit Jahren eine Aktivierungspflicht ein, bei der die Software zunächst zwar ohne weiteres genutzt werden kann, nach einer Frist aber eine Freischaltung über das Internet bzw. per Telefon notwendig ist.