US-Politikerin fordert pornofreies Gratis-Internet

Die USA sollen landesweit einen kostenlosen, drahtlosen Internet-Zugang erhalten. Das forderte die Anna Eshoo, eine Abgeordnete der Demokraten. Um das Angebot familienfreundlich zu gestalten, will sie es mit einem Filter für jugendgefährdende Inhalte ausstatten. Eshoo reagierte damit auf das Ergebnis der letzten Versteigerung von Funkfrequenzen für Datendienste. Dort konnte sich kein alternativer Anbieter durchsetzen. Den Großteil des neu vergebenen Funkspektrums sicherten sich die beiden Telekommunikationskonzerns Verizon und AT&T.

Die Abgeordnete schlug vor, eine weitere, landesweite Lizenz zu versteigern. Die Vergabe sei mit der Auflage verbunden, einen kostenlosen Breitband-Dienst anzubieten. Die Finanzierung müsste auf anderem Weg, beispielsweise über Werbung erfolgen. Außerdem soll ein Filter Pflicht sein, der beispielsweise den Zugang zu pornografischen Inhalten blockiert.

"Die Kosten eines Breitbandzugangs sind für zu viele Familien, die einen schnellen Internet-Anschluss wollen, eine große Hürde", sagte Eshoo. Über 100 Millionen US-Bürger hätten in ihrem Haushalt noch keine Möglichkeit, das Netz breitbandig zu nutzen.

Eshoo setzte sich in den letzten Jahren bereits mehrfach erfolgreich für die Weiterentwicklung der Gesetzgebung im Internet-Bereich ein. So war sie beispielsweise federführend am Entwurf des im Jahr 2003 verabschiedeten Anti-Spam-Gesetzes beteiligt. Weiterhin initiierte sie Gesetze für die Verbesserung des Schutzes der Privatsphäre mit elektronischen Signaturen und eine bessere Ausstattung von Schulen und öffentlichen Bibliotheken mit Computern.