Microsoft & Andere wegen DRM-Patenten verklagt

Ein Unternehmen aus der US-Stadt Washington, das mit Patenten handelt, hat Klagen gegen eine Reihe von Unternehmen eingereicht, weil diese angeblich die Rechte der Firma verletzen. Konkret geht es um zwei Patente, die Technologien für Digitales Rechtemanagement (DRM) abdecken. SoftVault hat an einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas Klage eingereicht, weil man zwei Patente verletzt sieht, die sich auf "eine Methode und ein System für die eingebettete, automatisierte Kontrolle von Computer- oder anderen komplexen Systemen auf Komponentenebene" beziehen.

Eines der Patente beschreibt Sicherheitskomponenten für einen PC, die das System mit Hilfe eines Remote-Servers ein- und ausschalten können. SoftVault ist der Auffassung, dass eine Reihe von Microsoft Produkten ohne Erlaubnis derartige Technologie einsetzt. Zu den beanstandeten Produkten gehören Windows XP, Windows Server 2003, Microsoft Office XP, Access 2002, Excel 2002, Vision 2002, Visual Studio .NET, Office 2000, Project 2000, Powerpoint, Word und zahlreiche andere.

Das Washingtoner Unternehmen behauptet weiterhin, dass Microsoft ein weiteres Patent verletzt und führt erneut eine lange Liste von Produkten aus Redmond auf. Man fordert nun neben Entschädigung und Unterlassung auch eine Übernahme der Kosten des Verfahrens.

In einem zweiten Verfahren versucht Softvault zusätzlich gegen eine Reihe von Unternehmen vorzugehen, die Microsofts Windows Media DRM verwenden. Zu den Firmen, gegen die Ansprüche geltend gemacht werden sollen, gehören neben Yahoo auch Dell, Napster, Gateway, Samsung, Creative, Toshiba und einige weitere.

Weitere Informationen: SoftVault.com