Benzin und Diesel werden teurer:
Bundesregierung beendet Tankrabatt

Autofahrer müssen sich ab Juli auf deutlich höhere Spritpreise einstellen. Die Regierung lässt den Tankrabatt nach zwei Monaten planmäßig auslaufen. Eine Verlängerung ist vom Tisch, doch bei starken Preisanstiegen liegen Notfallpläne bereit.

Ende der Steuersenkung beschlossen

Die Regierung lässt die temporäre Steuersenkung auf Kraftstoffe Ende Juni planmäßig auslaufen. Autofahrer in ganz Deutschland müssen sich ab Juli auf steigende Benzin- und Dieselpreise an den Zapfsäulen einstellen. Der Verzicht auf eine Verlängerung begründet sich primär durch die angespannte Haushaltslage des Bundes.

Die Maßnahme kostete den Staat monatlich rund 800 Millionen Euro. Insgesamt belaufen sich die "Mindereinnahmen" auf etwa 1,6 Milliarden Euro. Politiker der Koalition betonen, dass das Fortführen durch Neuverschuldung finanzpolitisch nicht tragbar sei. Die eingesparten Mittel sollen stattdessen andere Vorhaben wie die geplante BAföG-Reform absichern.

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, war die Entlastung von Beginn an umstritten. Kritiker bemängelten oft, dass Ölkonzerne die Reduzierung der Energiesteuer nicht vollständig an die Verbraucher weitergaben. Berechnungen vom Ifo-Institut zeigten jedoch, dass zumindest zwölf Cent beim Diesel und 15 Cent bei Super E10 tatsächlich beim Kunden ankamen.

Warnung an Mineralölkonzerne

Politiker wie Armand Zorn von der SPD und Sepp Müller von der CDU warnen die Mineralölkonzerne vor deutlichen Preissteigerungen nach dem Wegfall der Subvention. Gleichzeitig kündigte die Regierung an, das Kartellrecht weiter zu verschärfen. Das erklärte Ziel sei es, den Markt transparenter zu gestalten und ungerechtfertigte Gewinnmitnahmen zu verhindern.

Sollten die Kraftstoffpreise im Juli stark ansteigen, hält die Regierung Notfallpläne bereit. Der Bundestag könnte dafür auch während der Sommerpause zu Sondersitzungen zusammentreten. Zu den diskutierten Alternativen gehören zielgerichtete Maßnahmen, die das Gießkannenprinzip des bisherigen Rabatts ersetzen sollen.

Um einkommensschwache Haushalte und Pendler bei einem erneuten Preisanstieg zu schützen, prüft die Politik derzeit verschiedene Optionen. Dazu gehören eine Erhöhung der Pendlerpauschale für weite Arbeitswege und direkte finanzielle Zuschüsse für Autofahrer mit geringem Einkommen.

Weiterhin stehen die Einführung eines Spritpreisdeckels nach dem Vorbild von Belgien sowie eine allgemeine Senkung der Stromsteuer im Raum. Experten der Energiebranche weisen darauf hin, dass solche Eingriffe jedoch komplexe gesetzliche Vorbereitungen erfordern und kaum kurzfristig wirken.

Ursprung in geopolitischen Krisen

Ursprünglich trat die Steuersenkung Anfang Mai in Kraft. Sie diente als direkte Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts zwischen dem Iran und Israel. Die zeitweise Blockade der Straße von Hormus hatte die globalen Ölpreise stark ansteigen lassen. Zur Entlastung der Bürger griff der Staat deshalb vorübergehend ein.

Neben der reinen Preissenkung führte das temporäre Instrument zu einem veränderten Tankverhalten. Viele Autofahrer verlegten ihre Tankstopps in die späten Abendstunden, da Benzin und Diesel zwischen 20 und 22 Uhr historisch am günstigsten sind. Tankstellenbetreiber meldeten in den vergangenen zwei Monaten einen deutlichen Anstieg der Kundenfrequenz in den späten Schichten.

Laut Daten vom ADAC zeigte der staatliche Eingriff durchaus Wirkung. Der durchschnittliche Dieselpreis fiel von 2,28 Euro Mitte April auf zuletzt 1,89 Euro pro Liter. Auch Super E10 verbilligte sich im selben Zeitraum von 2,10 Euro auf 1,89 Euro. Marktbeobachter analysieren nun, wie sich das Preisniveau ab Juli ohne staatliche Stütze entwickelt.

Das Ende des Tankrabatts rückt näher. Werden euch die steigenden Spritpreise im Alltag stark belasten oder fahrt ihr ohnehin weniger Auto? Teilt eure Meinung gerne in den Kommentaren mit!


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