Streit unter Freunden beilegen:
Musk zahlt 10 Mio. Dollar an Trump

Es wirkt fast kurios, aber die Klage Donald Trumps gegen X, ehe­mals Twitter, hatte noch immer Bestand. Nun will der Eigner Elon Musk diese aber aus der Welt schaffen und 10 Millionen Dollar an seinen Freund und US-Präsidenten Donald Trump zahlen.

Auch Meta ist raus

Dies berichten mit der Angelegenheit vertraute Personen laut des Wall Street Journals. Die Einigung macht X zur zweiten großen Social-Media-Plattform, die den Rechtsstreit mit Trump beilegt. Dieser hatte 2021 Klage gegen Twitter und dessen damaligen Chef Jack Dorsey eingereicht, nachdem sein Account aufgrund seiner Rolle bei den Ausschreitungen am 6. Januar 2021 am US-Kapitol gesperrt worden war.

Elon Musk, der Twitter Ende 2022 in X umbenannte und Trumps Account wiederherstellte, hat sich zu der Einigung nicht offiziell geäußert. Auch ein Sprecher des Unternehmens verweigerte einen Kommentar. Insidern zufolge hatte Trumps Team zwischenzeitlich erwogen, die Klage fallen zu lassen, da Musk als politischer Unterstützer Trumps gilt und rund 250 Millionen Dollar in dessen Wahlkampf investierte. Dennoch entschied man sich letztlich für einen Vergleich.


Bereits zuvor hatte der Facebook-Mutterkonzern Meta einen ähnlichen Rechtsstreit beigelegt. Das Unternehmen zahlte 25 Millionen Dollar, wovon 22 Millionen in Trumps präsidiale Bibliothek flossen. Die von X vereinbarte Zahlung liegt damit deutlich darunter. Auch Google, das Trump nach den Ereignissen vom 6. Januar 2021 von YouTube verbannte, könnte bald einen Vergleich anstreben, lehnte eine Stellungnahme dazu aber bisher ab.

Google in der Schwebe

Die Klagen gegen Twitter, Meta und Google wurden von Trump im Juli 2021 eingereicht und zogen sich über Jahre hin. Ein Bundesgericht wies die Klage gegen Twitter 2022 ab, woraufhin Trumps Anwälte in Berufung gingen. Erst nach Trumps Wahlsieg im November 2024 intensivierten sich die Verhandlungen, was schließlich zur Einigung mit Meta und X führte.

Trump hatte nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 Twitter genutzt, um unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug zu verbreiten und Anhänger zur Kundgebung "Stop the Steal" am 6. Januar 2021 nach Washington zu rufen. Als einige seiner Anhänger das Kapitol stürmten, behauptete Trump in Tweets fälschlicherweise, sein Vizepräsident Mike Pence hätte die Möglichkeit gehabt, die Bestätigung des Wahlergebnisses zu verhindern. Zwei Tage nach den Ausschreitungen sperrte Twitter sein Konto dauerhaft mit der Begründung, es bestehe die Gefahr weiterer Gewaltaufrufe.


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