TikTok-Verbot: Donald Trump will App in letzter Sekunde retten

Donald Trump hat sich an den Obersten Gerichtshof gewandt, um das drohende TikTok-Verbot aufzuschieben. Der designierte US-Präsident hofft auf eine politische Lösung für die beliebte Video-App, die in den USA 170 Millionen Nutzer hat.

Trumps Einmischung kommt nicht unerwartet

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gebeten, die Umsetzung eines Gesetzes auszusetzen, das die beliebte Social-Media-App TikTok verbieten oder ihren Verkauf erzwingen könnte.

Das im April 2024 in Kraft getretene Gesetz sieht vor, dass TikTok bis zum 19. Januar 2025 den Besitzer wechseln muss. Andernfalls droht der App der Bann aus den App-Stores und der Verlust des Zugangs zu wichtiger Infrastruktur. Dass er das verhindern will, hatte Trump nun schon mehrfach unterstrichen. Social Media-Nutzung: TikTok nutzt vor allem die Jugend Wie Reuters berichtet, argumentiert Trumps Anwalt D. John Sauer, dass der designierte Präsident Zeit benötige, um eine "politische Lösung" für das Problem zu finden. Trump selbst bezieht keine Stellung zu den Grundfragen des Streits, sondern bittet lediglich um einen Aufschub der Frist bis zum 19. Januar 2026.

Der Kern des Konflikts liegt in den Sicherheitsbedenken der US-Regierung gegenüber TikTok. Die App gehört dem chinesischen Konzern ByteDance, was Befürchtungen weckt, China könnte Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten. TikTok bestreitet diese Verbindungen vehement und argumentiert, dass ein Verbot die verfassungsmäßig garantierte Redefreiheit verletzen würde.

Weiteres Verfahren ab dem 10. Januar

Am 10. Januar 2025 wird sich der Oberste Gerichtshof in einer Anhörung mit genau dieser Frage befassen. Es geht darum, ob das Gesetz zum Eigentümerwechsel tatsächlich das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt, wie TikTok behauptet.

Komplexe politische Situation

Die Situation wird durch die bevorstehende Amtsübernahme Trumps noch komplizierter. Während der noch amtierende Präsident Joe Biden die Frist für TikTok um drei Monate verlängern könnte, sofern es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt, hat sich TikTok bisher geweigert, einen Eigentümerwechsel überhaupt in Betracht zu ziehen. China hatte signalisiert, dass es einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software, die das Herzstück der App bildet, blockieren würde.

Trumps Motivation, sich für TikTok einzusetzen, hatte er mehrfach, aber recht unterschiedlich begründet. In einer Pressekonferenz im Dezember äußerte er sich überaus positiv über TikTok und behauptete sogar, die App habe zu seinem Erfolg bei jungen Wählern beigetragen. Zudem hatte er seine Meinung kundgetan, dass von einem TikTok-Verbot vor allem Facebook profitiere und er das verhindern wolle.

Was haltet ihr von Trumps Vorstoß und der Zukunft von TikTok in den USA? Seht ihr Chancen für eine politische Lösung oder wird es eurer Meinung nach auf ein Verbot hinauslaufen? Teilt eure Gedanken in den Kommentaren!


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