Trump ordnet Gründung von US-Staatsfonds an - um TikTok zu kaufen

Der neue US-Präsident Donald Trump hat die Gründung eines amerikan­ischen Staatsfonds angeordnet, der unter anderem dazu dienen soll, die Finanzierung einer Übernahme von TikTok zu gewährleisten. Im Hinter­grund dürften sich bereits diverse Profiteure in Stellung bringen.

Trump will Staatsfonds aufbauen

Mit einer weiteren "Executive Order" hat US-Präsident Trump den Aufbau eines sogenannten Sovereign Wealth Fund durch die US-Regierung angeordnet. Mit dem neuen Staatsfonds möchte man Geld zusammenbringen, um eine Finanzierung einer Übernahme des westlichen Geschäfts der Social-Media-Plattform TikTok zu gewährleisten.

Er habe das Recht, einen solchen Schritt zu unternehmen, erklärte Trump laut der New York Times vor Journalisten. Man werde Geld in die Hand nehmen, wobei man dies auch "in einer Partnerschaft mit sehr vermögenden Menschen" tun könnte. Zunächst wurden das US-Finanzministerium und das Handelsministerium beauftragt, innerhalb von 90 Tagen einen Plan für die Einrichtung des neuen Staatsfonds zu erstellen.

Finanzierung mit Einnahmen aus Einfuhrzöllen?

Trump hatte die Gründung eines US-Staatsfonds bereits während des Wahlkampfs in den Raum gestellt und dabei angedeutet, dass die Finanzierung des Vorhabens unter anderem mit den Einnahmen aus neuen Einfuhrzöllen erfolgen könnte. Auch die Vorgängerregierung unter Ex-US-Präsident Joe Biden hatte erwogen, einen Staatsfonds einzurichten, um in bestimmte, besonders wichtige Industriezweige zu investieren.

Der Aufbau des US Sovereign Wealth Fund könnte innerhalb etwa eines Jahres abgeschlossen werden, hieß es in der Ankündigung. Trump wünsche sich, dass der Fonds letztlich die größten Staatsfonds der Welt übertreffen soll, heißt es weiter. Derartige Investment-Vehikel sind bisher vor allem aus ölreichen Staaten wie Norwegen oder Saudi-Arabien bekannt, die ihre Gewinne aus dem Ölgeschäft mittels solcher Fonds in andere Unternehmen investieren.

Dass bei einem Kauf von TikToks westlichem Geschäft durch einen US-Staatsfonds auch die US-Tech-Branche - allen voran Trumps neuer bester Freund Elon Musk - ein Wörtchen mitreden will, lässt sich wohl mit ziemlicher Sicherheit behaupten. Zuletzt war unter anderem Microsoft als potenzieller Käufer im Gespräch - und natürlich der vermögendste Mensch der Welt, Tesla-Chef und inzwischen wohl auch Schattenpräsident der USA, Elon Musk.

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