Donald Trump plant wohl, das TikTok-Verbot zu kippen - bloß wie?

Donald Trump könnte nach seinem Wahlsieg die geplante TikTok-Sperre in den USA kippen. Der designierte Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, die beliebte Video-App zu retten. Die große Frage hier ist aber, wie das gelingen könnte.

TikTok-Rettung in Sicht?

Die Zukunft der Video-App TikTok in den USA steht auf der Kippe. Eigentlich sollte die chinesische Muttergesellschaft ByteDance die App bis zum 19. Januar 2025 an ein US-Unternehmen verkaufen - andernfalls droht ein Verbot. Doch nun keimen bei TikTok neue Hoffnungen auf: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf versprochen, die bei jungen Menschen so beliebte Plattform zu retten.

"Er wird liefern", erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt mit Blick auf dieses Versprechen. Allerdings blieb sie vage, wie genau Trump das anstellen will. Schließlich hatte der Republikaner in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, TikTok zu verbieten. Er sah die App damals als Bedrohung für die nationale Sicherheit. Social Media-Nutzung: TikTok nutzt vor allem die Jugend

Trumps überraschende Kehrtwende

Wie die New York Times berichtet, kam Trumps Kehrtwende überraschend. Im März 2024 änderte er plötzlich seinen Kurs und verteidigte TikTok: "Wenn ihr TikTok loswerdet, wird Facebook sein Geschäft verdoppeln. Ich will nicht, dass Facebook, das bei der letzten Wahl betrogen hat, davon profitiert. Sie sind ein wahrer Feind des Volkes!", polterte Trump damals auf Truth Social.

Hinter den Kulissen gab es offenbar intensive Bemühungen, Trump umzustimmen:


Die Bemühungen zeigten Wirkung. Dazu kommt, dass Trump mittlerweile selbst auf TikTok aktiv ist und dort über 14 Millionen Follower hat. Auch andere Familienmitglieder wie Ivanka Trump und Donald Trump Jr. nutzen die App inzwischen.

Mögliche Wege zur "Rettung"

Doch wie könnte Trump das drohende TikTok-Verbot nun konkret abwenden? Experten sehen dafür nur wenige Möglichkeiten: Zum einen könnte eine Anweisung an den neuen Justizminister erfolgen, das Gesetz nicht durchzusetzen. Eine weitere Option wäre die Nutzung des präsidialen Spielraums bei der Bewertung der Maßnahmen von ByteDance. Schließlich besteht auch die Möglichkeit einer Fristverlängerung um 90 Tage, falls "signifikante Fortschritte" beim Verkauf erzielt werden.


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