Galaxy Ring: Samsung verklagt Oura, damit Oura nicht klagen kann

Der koreanische Hersteller Samsung steht vor dem Start des Galaxy Rings. Dabei handelt es sich um ein Wearable bzw. einen Fitnesstracker, der am Finger getragen wird. Doch Samsung ist nicht das einzige Unternehmen, das so ein Gerät herstellt. Dazu gibt es nun Patentstreitigkeiten.

Samsung gegen Oura und Oura gegen Samsung

Samsung hat den Galaxy Ring Anfang des Jahres angeteasert, seither ist allerdings nicht besonders viel dazu bekannt gegeben worden. Der koreanische Hersteller hüllt sich bezüglich technischen Details sowie Veröffentlichungsdatum und Preis in Schweigen. Klar ist hingegen, dass es bereits einen Konkurrenten namens Oura gibt. Dieser stellt ein Produkt her, der so ziemlich genau dieselbe Funktionalität bietet.

Doch wer war zuerst und - noch wichtiger - wer hat die passenden Patenten? Diese Frage wird in den nächsten Wochen, Monaten und vielleicht sogar Jahren die zuständigen Gerichte beschäftigen. Denn wie The Verge berichtet, will Samsung nun einer Klage von Oura zuvorkommen, damit der finnische Hersteller seinerseits keine Patente erfolgreich vorlegen kann.

Patenttroll mit Produkt

Samsung argumentiert in der Klageschrift, dass Oura hier eine Vorgeschichte hat. Demnach habe das im finnischen Oulu ansässige Unternehmen sein Patentportfolio bereits in Vergangenheit genutzt, um kleinere Wettbewerber im Bereich von Wearable-Technologie zu verklagen. Das koreanische Unternehmen ist zwar alles andere als eine kleine Firma, befürchtet aber, dass Oura die Taktik auch gegen Samsung anwenden könnte. Vom Watch-Phone zum Galaxy Ring: Geschichte der Samsung-Wearables "Ouras Handlungen und öffentliche Äußerungen zeigen, dass Oura weiterhin Patentverletzungen gegen andere Marktteilnehmer auf dem US-amerikanischen Markt für intelligente Ringe geltend machen wird, einschließlich Samsung", heißt es in der Klage. "Ouras unmittelbare Reaktion auf die Ankündigung des Galaxy Ring bestand darin, auf die angebliche Stärke seines Portfolios an geistigem Eigentum hinzuweisen."

Samsung beeilt sich festzustellen, dass der Galaxy Ring das Patentportfolio von Oura nicht verletzt und die Finnen ihre Klagen auf Basis von "Eigenschaften, die praktisch alle smarten Ringe aufweisen" durchführen. Konkret erwähnt werden Sensoren, Elektronik, Batterien und die von den Sensoren erfassten Messwerte. Samsung will einer Klage also zuvorkommen, indem es vorauseilend feststellt, dass Oura nicht viel anderes als eine Art Patenttroll ist. Dass Oura bereits ein Produkt verkauft, spielt für Samsung offenbar nur eine untergeordnete Rolle.

So verwirrend und juristisch merkwürdig die Klage auch ist, sie verrät auch einige Details zum Galaxy Ring selbst. Demnach wurde das Hardware-Design Mitte Mai fertiggestellt. Die Massenproduktion soll in den nächsten Tagen starten, die Markteinführung in den USA wird "im oder um den August dieses Jahres" erwartet.


Siehe auch: