BASF: Fertige Batteriefabrik darf nicht starten - Arbeiter ohne Arbeit

Der Chemiekonzern BASF hat in Finnland einen dreistelligen Millionenbetrag in eine neue Batteriefabrik investiert. In Betrieb gehen kann diese aber bis jetzt nicht. Eine vorläufige Genehmigung ist vom zuständigen Verwaltungsgericht aufgehoben worden.
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Immer wieder Probleme

Die neue Produktionsanlage in Harjavalta soll Vorprodukte für die Kathodenfertigung im brandenburgischen Schwarzheide liefern. Die Auseinandersetzung über die Rechtmäßigkeit der Fabrik läuft nun aber bereits seit dem Jahr 2020. Damals holte sich BASF die nötige Baugenehmigung bei den Behörden ein, die dann aber von Umweltverbänden angefochten wurde.

Vor einigen Wochen hat das Verwaltungsgericht Vaasa nach ständigem Hin und Her auch die vorläufige Betriebsgenehmigung wieder einkassiert. Wie der Chemiekonzern daraufhin mitteilte, werde man sich in der kommenden Woche mit den Arbeitnehmervertretern zu Gesprächen treffen. Denn das Unternehmen hat bereits Mitarbeiter eingestellt, die man nun bezahlt, während man ihnen gar keine Arbeit geben kann. Daher soll nun über die Möglichkeiten von Freistellungen verhandelt werden.


"Im Jahr 2020 hat BASF nach einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung die erste Genehmigung von den zuständigen Behörden erhalten. Seitdem haben wir eine schmerzhafte Reise hinter uns, bei der mehrere Genehmigungen erteilt, angefochten und - leider - nicht aufrechterhalten wurden", erläutert Tomi Oja, Geschäftsführer von BASF Battery Materials Finland Oy, die Situation.

Schwarzheide nicht gefährdet

Man sei enttäuscht, dass es immer wieder unterschiedliche Signale von den Behörden und den Verwaltungsgerichten gab. "In einem dynamischen Markt wie dem Batteriemarkt, der große Investitionen erfordert, sind sowohl Schnelligkeit als auch Sicherheit für die Geschäftsplanung unerlässlich. Dazu gehört auch ein klarer rechtlicher Rahmen. Wir haben immer große Hoffnungen in den Standort gesetzt und wir hoffen, dass sich diese Hoffnungen irgendwann in der Zukunft auch erfüllen werden", so Oja weiter.

Die Versorgung mit Vorprodukten für die Produktion von Kathodenmaterialien in Schwarzheide ist dem Vernehmen nach durch ein breit gefächertes Partnernetzwerk und den Zugang zu den Märkten gesichert, die dortige Produktion wird nicht beeinträchtigt. BASF will ungeachtet der schlechten Erfahrungen in Finnland die europäische Batterieproduktion weiter ausbauen.

Zusammenfassung
  • BASF investierte in finnische Batteriefabrik
  • Genehmigung durch Verwaltungsgericht aufgehoben
  • Produktionsstopp seit 2020 wegen Rechtsstreitigkeiten
  • Betriebliche Gespräche über Mitarbeiter-Freistellungen geplant
  • Umweltverträglichkeitsprüfung führte zu erster Genehmigung 2020
  • Geschäftsführer Oja beklagt fehlende Rechtssicherheit
  • BASF setzt trotz Problemen auf europäischen Batteriemarkt

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