Nach Patentverstoß: Apple Watch droht in den USA ein Importverbot

Smartwatches gehören zu den wichtigsten Produkten, die Apple im Angebot hat, doch dort könnte es demnächst zu einer signifikanten Lücke kommen. Denn eine US-Behörde hat bestätigt, dass Apple gegen Patente verstößt. Nun droht ein Importverbot.

ITC bestätigt Gerichtsentscheidung

Die International Trade Commission (ITC) ist eine unabhängige US-amerikanische Bundesbehörde und ist auch für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten zuständig, vor allem dann, wenn es um den Import von geistigem Eigentum geht. Und die ITC könnte bzw. ist für Apple nun ein einigermaßen großes Problem.

Denn wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat die Behörde eine Gerichtsentscheidung von Anfang des Jahres bestätigt, in der festgestellt wurde, dass Apple bei seinen Smartwatches (ab der Apple Watch 6) gegen die Patente der Masimo Corporation verstößt. Das ist ein Medizinunternehmen aus Kalifornien, das sich auf das Patienten-Monitoring mit nicht invasiven Technologien spezialisiert hat.

Blutsauerstoffmessung

Konkret geht es in diesem Fall um Schutzrechte im Zusammenhang mit der lichtbasierten Messung von Blutsauerstoff. Auch die ITC sieht einen Verstoß seitens Apple und macht damit den Weg frei für ein Importverbot. Allerdings tritt diese Möglichkeit nicht sofort in Kraft, denn bevor ein Importverbot tatsächlich ausgesprochen wird, muss dieses vom US-Präsidenten überprüft bzw. abgesegnet werden. Außerdem bekommt Apple noch die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen.

US-Präsident Joe Biden bzw. dessen Berater haben nun 60 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob sie aufgrund politischer Bedenken ein Veto gegen das Importverbot einlegen wollen. Laut Reuters ist ein derartiges Veto in Vergangenheit aber nur selten vorgekommen.

Apple ist mit der ITC-Entscheidung erwartungsgemäß alles andere als einverstanden und teilte mit: "Masimo hat zu Unrecht versucht, die ITC zu nutzen, um Millionen von US-Konsumenten ein potenziell lebensrettendes Produkt vorzuenthalten und gleichzeitig den Weg für ihre eigene Uhr zu ebnen, die Apple kopiert. Obwohl die heutige Entscheidung keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Verkauf der Apple Watch hat, sind wir der Meinung, dass sie rückgängig gemacht werden sollte, und werden unsere Bemühungen fortsetzen, in Berufung zu gehen."

Masimo sieht das naturgemäß anders: Laut CEO Joe Kiani sei die Entscheidung "ein deutliches Zeichen, dass auch das größte Unternehmen der Welt nicht über dem Gesetz steht".


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