Belarus legalisiert Piraterie von Inhalten "unfreundlicher Nationen"

Belarus, die Diktatur von Alexander Lukaschenko, kümmert sich schon lange nicht mehr um internationale Standards, das ist auch nicht erst seit dem russischen Überfall der Ukraine so. Nun hat der einst bei uns auch als Weißrussland bekannte Staat Piraterie im Wesentlichen legalisiert. Der Nachbar und enge Verbündete von Russland ist international isolierter denn je. Das liegt einerseits daran, dass man die Demokratie-Bewegung im eigenen Land gnadenlos unterdrückt, anderseits am Umstand, dass man für den russischen Despoten Wladimir Putin den treuen und ergebenen Verbündeten gibt.

Der Westen hat gegen Lukaschenko und seine Schergen weitreichende Sanktionen ausgesprochen, das Land kümmert sich schon lange nicht mehr darum, wie man international dasteht. Das gilt auch für Unterhaltungsinhalte, denn wie in Russland liefern Hollywood-Studios und andere Entertainment-Unternehmen keine Inhalte mehr nach Belarus.

Urheberrechte nahezu abgeschafft

Wer dort Filme, Serien, Musik, Software und andere vergleichbare Medien konsumieren will, dem bleibt nur der Griff zu illegalen Quellen. Oder besser gesagt: Aus unserer Sicht illegalen Quellen. Denn die Diktatur hat in ihren beiden quasi-parlamentarischen Kammern ein Gesetz beschlossen bzw. abgesegnet, das Urheberrechte drastisch einschränkt.


Wie TorrentFreak schreibt, richtet sich das Gesetz an Rechteinhaber und Organisationen, die die Lizenzen anderer verwalten - allerdings gilt das nur dann, wenn diese aus Ländern stammen, die "unfreundliche Handlungen" gegen Weißrussland begangen haben und die ihre Rechte nicht regulär für Belarus freigegeben haben.

Konkret bedeutet das, dass die Rechtebesitzer nicht mehr um Erlaubnis gefragt werden müssen, wenn man ihre Inhalte in Belarus ansehen oder nutzen will. Das Gesetz bezieht sich auf Computerprogramme und audiovisuelle Werke, einschließlich Filme, Musik und Fernsehsendungen.

An sich hat Belarus in Vergangenheit die wichtigsten Verträge geistigen Eigentums unterschrieben, davon will man nun aber nichts mehr wissen. Dabei werden die Exklusivrechte zwar abgeschafft, aber nicht der finanzielle Aspekt. Allerdings kommt hier ein eher merkwürdiges und kompliziertes Modell zum Einsatz, bei dem Vergütung temporär auf staatlichen Konten landet und bei dem man durchaus Zweifel haben kann, ob das Geld (und wie viel davon) tatsächlich je bei den Rechteinhabern landet.

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