Sachsen: Landeskriminalamt baut eigene Telegram-Spezialeinheit auf

In Sachsen reagieren die Behörden jetzt auf die zunehmende Radikalisierung vermeintlicher Kritiker an den Corona-Maßnahmen im Internet. Ab Februar wird hier nun eine eigene Spezialeinheit des Landeskriminalamtes (LKA) aktiv. Mehr als ein Dutzend Experten seien in der neu zusammengestellten Gruppe zusammengefasst worden, berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Diese sollen in der nächsten Zeit Entwicklungen in verschiedenen Online-Diensten im Auge behalten. Dabei geht es sowohl um konkrete Ermittlungsarbeit bei strafbaren Aktivitäten als auch um die Erstellung von Analysen zu Gefahrenlagen.

Im Zentrum der Arbeit werden dabei verschiedene soziale Netzwerke liegen - insbesondere die Telegram-Plattform, auf die sich seit einiger Zeit ein großer Teil der Kommunikation bestimmter Gruppen verlagert. Unter anderem werden über Telegram die verschiedenen Demonstrationen organisiert, die bewusst entgegen den rechtlichen Vorgaben nicht angemeldet werden, um behördliche Auflagen zum Infektionsschutz zu vermeiden.

Lange Entwicklung

Allerdings ist dies nur ein kleiner Teil der Probleme, die von der Plattform ausgehen. Hier hat in den letzten Monaten ein größerer Teil einer Szene, die sich im Kern aus einer Mischung aus Impfgegnern, Verschwörungsgläubigen und Rechtsradikalen zusammensetzt, ihre Kommunikationsstrukturen etabliert. Aus diesem Kreis heraus kommt es immer wieder zur Verbreitung von Falschinformationen, Drohungen gegen Ärzte, Wissenschaftler, Politiker und Journalisten.

Erst die sehr realen Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hatten hier allerdings zu weitergehenden Reaktionen der Behörden geführt. Die damals bereits aktiven Ermittlungseinheiten wie die Zentralstelle Extremismus Sachsen und Zentralstelle für Cybercrime Sachsen konnten damals beteilige Personen identifizieren und bei Razzien unter anderem Waffen sicherstellen. Die beiden genannten Einheiten wurden in der letzten Zeit bereits personell aufgestockt und sollen nun von der neuen Gruppe entlastet und unterstützt werden.

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