FCC: Mozilla, Reddit, Vimeo & Co fordern Rückkehr zur Netzneutralität

Nach dem Regierungswechsel in den USA fordert eine Gruppe von Internetfirmen jetzt die US-Kommunikationsaufsicht zur Rückkehr zur Netzneutralität auf. Die FCC hatte die entsprechenden Regelungen unter Trump vor einigen Jahren ausgesetzt. Wie die Gruppe aus ADT, Dropbox, Eventbrite, Reddit, Vimeo und die hinter der Wikipedia stehende Wikimedia-Stiftung sowie der Browser-Entwickler Mozilla in einem Brief (PDF) an die amtierende FCC-Chefin Jessica Rosenworcel formulierte, müsse die Netzneutralität binnen kürzester Zeit wieder hergestellt werden.

Die FCC hatte die Regelungen aus der Clinton-Ära gestrichen

Sie sei dringend nötig, um sicherzustellen, dass das Internet als ein freies und offenes Medium erhalten bleibe, das Innovation und wirtschaftliches Wachstum fördere. Zuvor hatte der unter Ex-Präsident Trump eingesetzte frühere FCC-Chef Ajit Pai, vor allem bekannt für seine Vorliebe für riesige Kaffeetassen mit dem Logo der Süßwarenmarke Reese's, die entsprechenden Regelungen gestrichen.

Die sogenannte Netzneutralität ist ein Konzept, das vorsieht, dass die Anbieter von Internetzugängen nicht die Möglichkeit haben dürften, die den Zugriff auf bestimmte Dienste oder Websites zur kontrollieren oder zu drosseln. Im Grunde geht es also darum, dass alle Dienste durch die Infrastrukturbetreiber gleich behandelt werden sollen.

In einem Blog-Eintrag erklärte Mozillas Chefanwältin Amy Keating, dass die Coronavirus-Pandemie den Bedarf für neue Regelungen zur Erhaltung der Netzneutralität verstärkt habe, weil immer mehr Menschen auf einen freien Zugriff auf das Internet und die darüber verfügbaren Dienste angewiesen sind.

Keating forderte strikte rechtliche Vorgaben und deren rigorose Umsetzung, um Familien und Unternehmen vor schädigenden Praktiken auf Seiten der Zugangsanbieter zu schützen. In Deutschland ist die Netzneutralität noch immer nicht gesetzlich vorgeschrieben, auch wenn verschiedene Maßnahmen umgesetzt wurden, um sie auch ohne konkrete Regelungen zu erhalten.