Druck hilft: Telefonica strengt sich an - scheitert aber durch Corona

Mobilfunk, Lte, 5G, 4g, Mobilfunkmast, Sendestation Bildquelle: Nadine Dressler
Der Mobilfunkbetreiber Telefonica wird wohl kaum um ein Strafgeld he­rum­kommen. Das Unternehmen gab sich zwar Mühe, konnte den Netz­ausbau aber nicht im geforderten Umfang voranbringen. Dabei erweist sich die Bundesnetzagentur allerdings als relativ gnädig. Vor einiger Zeit hatte die Bundesnetzagentur dem Unternehmen eine letzte Frist gesetzt, um die Versorgungsauflage aus der Frequenzauktion 2015 zu erfüllen. Am 30. Juni sollte hier eigentlich der Stichtag sein. Die Behörde hat allerdings noch einmal einen Monat draufgelegt und berücksichtigt damit nach eigenen Angaben die unvorhersehbaren Schwierigkeiten in der Corona-Krise.

Insgesamt sollte die Telefonica binnen der letzten Monate zumindest noch 40 Prozent der fehlenden 7.600 Mobilfunk-Standorte aufbauen. Stand heute ist das noch nicht geschafft. Die Bundesnetzagentur hat nun festgelegt, dass 600.000 Euro Zangsgeld direkt fällig werden, wenn das Ziel auch Ende Juli noch nicht erreicht wurde. Ob dies noch zu schaffen ist, ist allerdings unklar.

Es geht doch

Die Telefonica hatte sich im Austausch mit der Bundesnetzagentur auf die Corona-Probleme berufen. Vor allem hätten die Lieferketten nicht wie gewohnt funktioniert, so dass auch der beste Wille nicht half und der Ausbau gebremst wurde. Bei der Höhe des Zwangsgeldes, so erklärte die Behörde daher, werden alle Gesamtumstände gewürdigt, insbesondere, dass Telefónica 75 Prozent der bis zum Meilenstein geforderten Standorte realisieren konnte.

Das Beispiel zeigt allerdings, dass es durchaus möglich ist, die Netzbetreiber zu mehr Aktivität zu treiben. Immer wieder hatten diese sich mit allen möglichen Erklärungen um die Ausbauziele herumgewunden. Wenn ihnen aber doch Druck gemacht wird, reicht schon die Androhung überschaubarer Strafen aus, um den Netzausbau deutlich zu beschleunigen. Die Auflagen der Auktion im Jahr 2015 sahen vor, dass bis Anfang diesen Jahres bundesweit 98 Prozent der Haushalte und je Bundesland 97 Prozent der Haushalte mindestens mit Mobilfunkanbindungen von 50 Megabit pro Sekunde erreicht werden.

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