Polizei holte heute bundesweit hetzende Nutzer aus ihren Betten

In 13 Bundesländern sind am heutigen Morgen Nutzer von der Polizei aus dem Bett geklingelt worden, die andere auf Social Media-Plattformen beleidigt oder bedroht haben. Im Rahmen einer vierten Auflage des "Aktionstages zur Bekämpfung von ... mehr... Hetze, Propaganda, MegaFon, Rufen Bildquelle: Public Domain Hetze, Propaganda, MegaFon, Rufen Hetze, Propaganda, MegaFon, Rufen Public Domain

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@john-vogel: Da lesen wohl auch Betroffene mit, wenn ich mir die Minus ansehe. :-D
 
@john-vogel: Lies mal genau. Also, jemand ruft auf zum Begehen von Straftaten. Wozu dann Hausdurchsuchungen und sowas? Jaja, Sammeln von weiteren Informationen. Aber wozu? Die haben doch bereits die begangene Tat schwarz auf weiß, weshalb sie überhaupt tätig werden können? Genau, zur Einschüchterung.
 
@Deep: So lange die Einschüchterung wirkt ist es legitim. Hass darf keine Platform bekommen. Facebook und co kann da ruhig aktiver werden. Ich denke, dass die Polizei auch erst mal feststellen muss. Ist das die Gesuchte Person oder nicht. Ist die Person echt oder erdacht.
 
@DoM187: och immer diese Plattitüden... Wer definiert denn ab wann etwas "Hass" ist?
 
@Cosmic7110: wie wärs damit, dass du einfach umgekehrt denkst? also bevor du einen hasskommentar abgibst, lies ihn durch und versuche die rolle zu tauschen - wärst du gut drauf wenn dir jemand eine beleidigung ins gesicht brüllt? wärst du verletzt wenn dich jemand idiot nennt und öffentlich diffamiert?
wenn du dich umgekehrt unwohl fühlst wenn solche sachen über dich gepostet werden, dann solltest einfach überlegen ob du auf senden klickst...

wenn du nicht weißt, solltest du besser den duden oder ein lexikon mit der dementsprechenden definition aufschlagen und dich informieren. ich bezweifle aber, das hassposter auf soetwas hören würden, auch wenn sie es wissen. verletzen von anderen ist immer besser als sich an die eigene nase zu greifen.
 
@elektrosmoker: Ich bin weder beleidigt noch verletzen mich Aussagen irgendwelcher Personen im Internet, die kUnst liegt daran sich bestimmte Schuhe nicht anzuziehen ¯\_(ツ)_/¯.

Dein nun patziger und unterstellender Kommentar, ich wäre nicht in der Lage "Hass" zu erkennen zeigt das grad sehr deutlich - juckt mich nicht und trotzdem sage ich dir "setzen 6". Du hast nicht verstanden was ich aussagen will, wo fängt man an wo hört man auf, es geht nicht um die offensichtlichen Fälle sondern um Grenzfälle die man so oder so auslegen könnte und da helfen solche platten Aussagen kein bisschen weiter!
 
@Cosmic7110: Schonmal was von "Positiver Verstärkung" gehört? Wenn gibt viele Politiker die auf Kommunalebene verletzt und getötet wurden aufgrund von hetze die frei im Internet verbreitet wird. Wohin das führt weiß jeder. Bei Hass von Zensur zu sprechen, wenn es verfolgt wird finde ich einfach nur Fahrlässig.
 
@DoM187: GENAU, Einschüchterung ist das Mittel der Wahl bei der Durchsetzung nichtdemokratischer Regime. ihr Deutschen habt aus eurer doppelten Vergangenheit (12 Jahre Terror von Rechts, 44 Jahre Terror von Links) scheinbar echt nichts gelernt.
In einem Land in dem man wegen eines Postings in der Früh von der Polizei die Türe eingetreten bekommt und zum Verhör gebracht wird - wollt ihr da wirklich wieder leben ? Wie gehts dann weiter ???
 
@Cadmium48: Selbst in der Analogen Welt gibt es den Straftatbestand der Beleidigung und Verleumdung. Das hat mit Terror nichts zu tun. Wenn du es für angebracht hälltst sich den ganzen Tag wie Kleinkinder zu beleidigen, kann ich nur sagen: Werde erwachsen! Und ich meine das nicht mal im beleidigenden Sinne, sondern so wie ich es schreibe. Das ist kein Umgang unter Erwachsenen. Ob Digital oder Analog. Was passieren kann, wenn man solchem Gedankengut freien Lauf lässt hat man ja jetzt in Kassel gesehen.
 
@DoM187: Genau, und solange Folter wirkt, ist sie legitim. Solange Lügen und Mord zum Ziel/Erfolg führen, sind sie legitim.
Was für ein Verständnis von Recht und Demokratie hast du denn?
Wer entscheidet denn, was Hasspostings sind oder nur politische oder gesellschaftliche oder soziale Kritik?
 
@MaikEF_: Ja klar. Strafverfolgung ist Folter. Wozu haben wir dann noch die Polizei?! Super, starke Haltung kann ich nur sagen *thumbup*
 
@Deep: Weil wohl die Computer Facebook Logs und generell Computer auf weitere Straftaten durchsucht werden. Völlig normal. Einmal das gemacht besteht der Verdacht, dass dies schon einmal gemacht wurde.
 
@Deep: es sind 38 massnahmen ergriffen worden. koennte es sein, dass bei diesen 38 leuten eben ein besonderer verdachtsmoment ueber das reine hasskommentar hinaus besteht? du hast keine ahnung von dem jeweiligen fall und behauptest hier irgendwas aufgrund deines fehlenden wissens. naja, ist ja in unserer gesellschaft zur mode verkommen.
 
@Deep: Jaine. Zwar wird damit eingeschüchtert, das ist aber nicht das Ziel! Das Ziel ist es den Leuten und auch der Öffentlichkeit zu zeigen, dass es sich um Straftaten handelt und nicht um Kavaliersdelikte, wie viele immer glauben.
Und ja, weitere Informationen müssen gesammelt werden, denn ob z.B. weitere Straftaten vorliegen, die in Tateinheit begangen wurden.

Bei jemanden der auf offener Straße jemanden ermordet und sofort festgenommen wird, wird auch die Wohnung durchsucht, Angehörige und Nachbarn befragt usw. Der Täter, obwohl die Tat und die Schule eigentlich eindeutig sind, wird dann auch nicht einfach ohne weitere Ermittlungen verurteilt.

Die Strafbehörden haben übrigens nicht nur die Aufgabe Beweise für die Schuld zu finden, sondern auch mögliche Beweise für die Unschuld des Täters. Vielleicht war es nicht der Account Inhaber selber, vielleicht wurde er gezwungen oder manipuliert oder er ist unzurechnungsfähig.
Es gibt dutzende von Gründen, wieso eine Durchsuchung notwendig ist bei so ziemlich JEDER Art von Straftat!
 
Na da hatten welche einen aufregenden Tagesanfang, kann meine Schadenfreude kaum verbergen!
Es ist zwar nicht zu erwarten, dass sich die Graue Masse resettet, auf ein "Normal" Menschliches Niveau, aber der Lerneffekt dürfte einige doch "leiser" machen.
 
@Gast11962: Erstens das, zweitens wird jetzt vielleicht mal der dämliche Spruch vom Internet als "rechtsfreier Raum" beerdigt.
 
Mich würde eher intressieren welche 39 Leute sie sich rausgeucht haben - oder eher weswegen (ich glaube nicht wegen einfachen Beleidigungen). Weil da reicht ja als Account Inhaber eeinfach die IP zb. da brauch man auch keine Hausdurchsuchung machen. Es wird immer so verkauft das alle Hura schreihen super neues Gesetz "Internet Kontrolle" oder wie auch immer. Und dann geht es aber eher um Leute die vielleicht so wie Rezo - einfach nur Meinungsäußerungen mitteilen was dem Staat nicht passt und sowas wäre dann schon wieder ziemlich heftig.
 
@ReneA:

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

;p
 
Ich behaupte, 80% der Nutzer, die schon in den 90ern online waren, haben noch so etwas wie eine
Netiquette. Wer glaubt denn wirklich man wäre anonym im Netz?
 
@JS87: Stimme Dir zu 100% zu. Erlebe es auf Arbeit- von Gesicht zu Gesicht ist die New Generation kleinlaut und hat keine Eier, kann nicht argumentieren aufgrund fehlender Erfahrung und nur Kommunikation mittels Smartphone gewöhnt. Aber scheinbar unsichtbar online haben viele die große Fresse und kotzen sich aus.
Finde die Maßnahme super!
 
@Large: Jede Generation glaubt sie wäre besser als alle anderen Generationen (und das schließt deine und meine mit ein).
Das sage ich übrigens als jemand der bereits seit den 90ern im Netz ist. :)
 
@Large: Stimme dir nicht ganz zu. Erlebe auch viele pöbelnde Leute, die sich dann als Rentner rausstellen. Würde das jetzt nicht nur auf die jungen Menschen beschränken, das gibts in jeder Altersschicht. Die Ausprägung im Netzt ist zwischen den Schichten unterschiedlich, aber wenn alle Rentner im gleichen Maße auch online wären wie junge Leute weiß ich nicht, ob das Verhältnis von Menschen zu pöbelnden Menschen noch so wäre wie jetzt. ^^
 
Wenn die Polizei aber die falsche Tür eintritt, wirds teuer. Und Hass erzeugt nur neuen Hass. Das bringt also nix. Manche nutzen das einfach um frust abzubauen. Nimm denen das weg und die drehen erst recht durch. Viel Spaß wünsch ich da nur... Ich ignorier das mittlerweile einfach in den Foren!
 
38 polizeiliche Maßnahmen

Das wird die Welt verändern...ganz bestimmt ( Achtung Sarkasmuss)
 
Gibts keine ernsten Verbrechen die man eher bekämpfen sollte?
 
@unwichtig: Das sind ernste Verbrechen.
 
@mh0001: axo - das sind jetzt echt Verbrechen ? Na danke. Aber selbst bist du schon gegen den Polizeistaat, oder ?
 
@Cadmium48: Kannst ja mal auf Arbeit oder sonstwo im echten Leben bzw in der Öffentlichkeit dich hinstellen und zum Mord oder zur Vergewaltigung einer Person aufrufen. Dann wirst du sehen, ob die Leute um dich rum dich als Verbrecher sehen oder nicht.
 
@mh0001: Niemand rede von Mordaufrufen oder ähnlichem. als "Hassposting" wird oftmals schon die reine Aussae, etwas oder jemanden nicht zu mögen, seine Meinung falsch oder verachtenswert zu finden usw. bezeichnet und dementsprechend gebrandmarkt.
Für Drohungen gibt es bereits einen Tatbestand und dann sollte man diese auch so nennen und nicht "Hasspostings".
Übrigens: Hass ist lt. Strafrecht nicht strafbar. Ich/du/Jeder darf hassen (i.S. von nicht ausstehen können, ablehnen, nicht mögen, verachten) wen immer er will und das auch öffentlich kundtun wenn es ihm beliebt. Er darf nur niemandem drohen oder zu Gewalt/strafbaren Handlungen aufrufen.
Ich hasse zum Beispiel Leberwurst aus tiefstem Herzen. Das ist ok. Ich darf aber nicht dazu aufrufen, dass man alle die Leberwurst gerne essen oder herstellen z.B. verprügeln soll. DAS wäre strafbar. Verständlich.
 
@Cadmium48: Das ist doch klar. Ich gehe aber schon davon aus, dass die Polizei auch nur bei denen vor der Tür stand, wo auch wirklich strafbare Äußerungen vorlagen. Ich bezweifle, dass sie sich die Mühe bei Äußerungen machen wie du sie als erstes beschrieben hast, bei denen nachher eh keine tragfähige Anklage draus werden kann.
 
@unwichtig: Das sind Verstöße gegen die ersten Artikel im Grundgesetz, also dem Fundament der Bundesrepublik.
 
@unwichtig: Ja, die des bei solchen Typen einfach nur wegschauen.
 
weshalb sind die nutzer überhaupt gefunden worden? fake accounts, fake emails, vpn verbindungen, etc. da kommt doch keiner ran bei solchen bagatellen.
 
@lazsniper2: das denken nur die Dummen ... was dich schützt ist einzig und alleine das dein Vergehen die Recherche nicht wert ist ... deine Maßnahmen setzen lediglich den Aufwand höher!

Es gibt keine Anonymität im Netz! Gäbe es diese würde das komplette Prinzip des Internets nicht funktionieren!
 
@serra.avatar: Stimmt nicht. Das loggen von Verbindungsdaten hat überhaupt nichts mit der Grundfunktion des Internets zu tun. Und sollte ein Proxy-, Email- oder VPN-Anbieter genau das nicht tun, dann ist man quasi erst einmal auch anonym. Aber deine Annahme liegt womöglich mit demselben Irrtum gleichauf, die Reglementierung von Medienportalen käme dem Niedergang des Internets gleich. Das Internet aber ist weit mehr als das...
 
In jeden Online-Spiel wird mehr gepöbelt, da geben wohl einige Politiker die schuld an denen weil sie zu wenige Stimmem bekommen. In den Bibel steht das man auch die andere Wange hinhalten soll. Wenn jetzt Polizeigewalt zum Einsatz kommt kommt es zu noch mehr hass.
 
@Montag: Und das macht die Sache jetzt besser? Auch in Spielen wird sehr oft zu weit gegangen und sich hinter Anonymität versteckt. Hier ist auch keine Rede von Polizeigewalt, die haben GEKLINGELT und befragt. Gewalt wird nur angewendet, wenn die entsprechende Person sich vorher ebenfalls mit nonverbaler Gewalt wehrt. Vermutlich gehts um Leute, die anderen Leuten öffentlich Gewalt oder sogar Mord androhen, vermutlich sogar mehrfach. Bei solchen Leuten hört dann mein Verständnis und Mitleid auch auf.
Klar, ich habe jetzt viel "vermutlich" geschrieben, genauere Hintergründe wären schön. Kommt hoffentlich noch. Aber dein Kommentar zeugt von so viel Unverständnis, dass ich mir unsicher bin, ob du das Ausmaß dessen, was so im Netz manchmal verbreitet wird, auch kennst.
 
@larsh: Es gibt einen - auch rechtlichen - Unterschied zwischen DROHUNG und BELEIDIGUNG. Aber nachdem heute jeder zwar die Exekutive und deren Gewaltmonopol ablehnt, bei jeder Kleinigkeit aber sofort nach ihr ruft sobald er selbst seine "Rechte" verletzt sieht wird der oft unbewusste Ruf nach einem Überwachungs- und Polizeistaat auch von den selbsternannten Gerechten immer deutlicher. Wozu habt ihr eigentlich die DDR abgeschafft um dann die BRD in eben diese umwandeln zu wollen?
Ich frag ja nur ...
 
@Cadmium48: Wer ist "ihr"? Zum Thema: Man muss das differenziert sehen. Als IT'ler bin ich beispielsweise klar dagegen, für staatliche Überwachung irgendwelche Hintertüren einzubauen. Anders sieht es aus bei Daten, die sowieso frei und womöglich gar "öffentlich" zur Verfügung stehen. Auch muss man die eben von dir vorgebrachte Unterscheidung treffen, geht es um eine Beleidigung oder eben körperliche Gewalt. Wenn bei Gewaltdrohungen die Polizei eingreift, hat das nichts mit Polizeistaat zu tun. Wenn jemand einen Mord ankündigt, wird die Polizei nicht mit gut zureden hinkommen. Bei einer flapsigen Beleidigung hingegen hilft (hoffentlich) mal ein mahnendes Wort - wenn man das denn überhaupt untersuchen muss. Oft genug ist eine Beleidigung ja nur die Vorstufe von Schlimmeren. Deshalb sagte ich, konkretere Infos zu obigen Fällen wären hilfreich, um das Vorgehen (welches hier ja auch nicht sehr aussagekräftig kommuniziert wurde) einzuschätzen.
 
@larsh: mit "IHR" sind bei mir an dieser Stelle "die Deutschen" gemeint (ich komm nicht aus DE und hier gab es auch keine Osthälfte mit Stasi&Co in den letzten 50 Jahren) - deshalb die Unterscheidung.

Und ja - das meine ich eben: die DROHUNG ist ein Straftatbestand und der soll m.M.n. auch verfolgt werden. Als "Hassposting" ist aber eine Meinungsäusserung mit ungeliebten oder auch ablehnendem Inhalt anzusehen, nicht zwangsläufig eine Bedrohung. Wenn einer z.b. schreibt, seiner Meinung nach sollen alle X mittels Y sanktioniert werden wenn sie Z tun dann kann das ggf. als Hassposting bezeichnet werden, stellt aber keine Drohung dar.

Und öffentlich zu sagen, dass man jemanden - unter Nennung von Gründen oder auch nicht - nicht ausstehen kann, seine Meinung nicht teilt oder nicht dann darf das keine polizeiliche Verfolgung nach sich ziehen.
 
Ich hatte die Klingel abgestellt.
 
@AHDAJ: Das macht nichts, die kriegen die Tür auch ohne dich auf und wecken dich dann ganz sanft persönlich an deinem Bett.
 
Mir stellt sich die Frage, was als Hass-Kommentar gewertet wird? Ein fader Beigeschmack wird durch "rechtsextremes Spektrum" erzeugt...gibt es denn wirklich nur ein RECHTSextremes Spektrum oder nicht sogar auch ein LINKSextremes Spektrum? Ich finde die Prioritäten hier eindeutig falsch gesetzt und mich würden mal die genauen Gründe der einzelnen "Klingel-Aktionen" interessieren.
 
Sehr schön für was die Steuergelder doch eingesetzt werden. Die Polizei hat ja sonst nichts zu tun. Ich fühl mich wieder ein Stück weit sicherer. Danke.
 
@Smilleey: Wenn du Opfer von Hass und Beleidigungen warst, tust du das vlt. wirklich.
 
Hausdurchsuchung wegen sowas, ganz schön erbärmlich. Die Straftat wurde doch beweissicher aufgezeichnet. Die Hausdurchsuchungen sind total übertrieben.
 
Die werden ihre Pappenheimer aufgesucht haben.
Wer mal im Netz kübbelt hat nichts zu befürchten.
Wer zigmal der Dienststelle meldet das sie an den Baum gehören, soll das eben mal morgens im Bett erklären.
 
Generell sollte im Internet untereinander der gleiche Respekt anderen Personen gegenüber herrschen wie im persönlichen Bereich (Unterhaltung, Diskussion usw...). Ich verstehe nicht, warum hier einige Leute meinen, dass eben im Internet alles anders sein müsste. Die Diskussion über Datensammlung usw.. ist doch absolut überzogen. Alle Sicherheitsbehörden haben dementsprechend Gesetze bzw. Vorschriften zu verfolgen und wer meint, dass es in unserem Lande nicht so ist, der sollte mal in andere Länder gehen und sich erkundigen. Er würde sich wundern! Also meine Empfehlung: Bleibt bei euren Meinungen aber bitte immer mit Respekt vor den Anderen mit anderer Meinung.
 
Warum erinnert sowohl die Vorgehensweise(frühmorgens die Leute aus dem Bett zum Verhör holen) als auch das Delikt (öffentliche Äusserung der persönlichen Meinung) so sehr an die gute alte DDR und ihre Organe ??
Aber DAS stört ja offenbar niemanden.
 
@Cadmium48: An konservierte Geruchsproben die die Stasi von DDR-Bürgern anlegte hat man sich auch nur solange moralisch abgearbeitet bis ein Innenminister Schäuble entdeckte was das doch für eine tolle Sache ist....anno 2007 beim G8 in Heiligendamm. Vom Sozialismus lernen heißt siegen lernen.
 
Wenn ich die Kommentare so lese, würde ich sagen: Die meisten von euch hätten im Dritten Reicht begeistert HURRA gebrüllt. Wie dumm kann man eigentlich sein??
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