Verkaufsverbot bald passé: Apple führt geänderte iPhone 7 & 8 ein

Der US-Computerkonzern Apple reagiert offenbar mit einer Anpassung der Hardware auf das von Qualcomm durchgesetzte Verkaufsverbot gegen bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland. Apple umschifft die Attacken von Qualcomm durch die Einführung angeblich ... mehr... Smartphone, Apple, Iphone, iPhone 8, Apple iPhone 8, iPhone 8 Plus, Apple iPhone 8 Plus Bildquelle: Apple Smartphone, Apple, Iphone, iPhone 8, Apple iPhone 8, iPhone 8 Plus, Apple iPhone 8 Plus Smartphone, Apple, Iphone, iPhone 8, Apple iPhone 8, iPhone 8 Plus, Apple iPhone 8 Plus Apple

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Skandal:

Unternehmen nimmt nicht lizensierte Bauteile aus Produkt.

Herzloses Klage-Unternehmen will nicht dass seine Produkte unentgeldlich genutzt werden.
 
Und um welches Patent handelt es sich? Und was macht dieser Envelope Tracking-Chip?
 
@laiki: Verfahren für besseres Energiemanagment.
 
..und ich dachte schon, die (Apple) verschwinden komplett vom Markt... schade
EDIT: Ironie OFF ;-)
 
@Zonediver: und was hättest du davon?
 
@ZappoB: Vermutlich eine feuchte Hose. ;)
 
Das sie 7 und 8 nochmal neu auflegen finde ich doch überraschend. Hätte gedacht, dass die alten Modelle in D dann einfach nicht mehr neu verkauft werden.
 
@DRMfan^^: naja bei 99cent pro stk in der Herstellung ist es leichtes Spiel für Apple :p
 
@HansJ2: pro iPhone 99cent nicht das noch jemand denkt alleine der Chip wäre soviel wert ;]
 
Zitat: "Der US-Computerkonzern Apple reagiert offenbar mit einer Anpassung der Hardware auf das von Qualcomm durchgesetzte Verkaufsverbot gegen bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland."

Das ist doch wohl recht unwahrscheinlich, dass Apple extra für den recht kleinen deutschen Markt abgeänderte Hardware für eine ohnehin ältere, auslaufende iPhone-Generation produzieren lässt, obwohl das Unternehmen unverändert argumentiert, dass der betreffende Chip eben nicht Qualcomms Patente verletze.

Noch dazu, wenn Apple, wie angekündigt dem Berufungsgericht neue Beweise vorlegen kann, die dazu führen könnten, dass das vorzeitig vollstreckte Urteil aus der vorhergehenden Instanz wieder aufgehoben wird und Apple die betroffenen Modelle ganz regulär und unverändert wieder verkaufen darf.
 
@KoA: Angeblich verwendet ja Apple in den neueren Modellen einen Chip, der die gleiche Aufgabe übernimmt und nicht unter Qualcomms Patente fällt. Es könnte durchaus sein, dass es halt schneller ist, einfach die Fertigung darauf umzustellen als auf deutsche Gerichte zu warten. Plus, man entgeht auch in anderen Ländern den Streitigkeiten.
 
@eshloraque: "Angeblich verwendet ja Apple in den neueren Modellen einen Chip, der die gleiche Aufgabe übernimmt und nicht unter Qualcomms Patente fällt."

Wenn nach Apples Ansicht bereits der bisher verwendete Chip schon nicht Qualcomms Patente verletzt, macht es wenig Sinn, dafür jetzt einen anderen Chip einzusetzen, der dies ebenso wenig tut. :)

"Es könnte durchaus sein, dass es halt schneller ist, einfach die Fertigung darauf umzustellen als auf deutsche Gerichte zu warten."

Es würde wohl eher den Eindruck eines vermeintlichen Schuldeingeständnis erwecken.

"Plus, man entgeht auch in anderen Ländern den Streitigkeiten."

In einem anderen Land wurde bereits gerichtlich festgestellt, dass Apple mit dem bisher verbauten Chip **kein** Qualcomm-Patent verletzt.
 
@KoA: Rein unternehmerisch gedacht macht es mehr Sinn etwas zu verkaufen als Recht zu haben. In dem Verfahren geht es nicht um Lizenzzahlungen sondern nur um den Verkaufsstop. Und gerade bei Smartphones, spätestens wenn die neuen Modelle im Herbst kommen sind 7&8 ein Auslaufmodell und der Verkaufsstop richtet keinen großen Schaden mehr an.
Und deutsche Gerichte sind langsam. Das kann auch schon mal ein Jahr dauern, bis da verhandelt wird. Auch ist der Ausgang nicht klar, es kann die nächsthöhere Instanz das alte Urteil bestätigen. Letztlich könnte sogar herauskommen, dass zwar Apple keine Patente verletzt, der Verkaufsstop aber richtig war.

Netter Nebeneffekt: Qualcomm bindet hier ordentlich Liquidität.
 
@eshloraque: "In dem Verfahren geht es nicht um Lizenzzahlungen sondern nur um den Verkaufsstop."

Hä? Es geht diesbezüglich um den Vorwurf, dass Apple mit besagtem Chip angeblich Qualcomm-Patente verletze, obwohl anderenorts bereits aufgrund einer direkten Prüfung der Faktenlage gerichtlich festgestellt wurde, dass dieser Vorwurf aus der Luft gegriffen ist, und Apple bzw. der betreffende Chip eben kein Patent von Qualcomm verletzt.

"Und deutsche Gerichte sind langsam. Das kann auch schon mal ein Jahr dauern, bis da verhandelt wird."

Mit einer nächsten Entscheidung in dieser Angelegenheit ist aller Voraussicht nach bereits in diesem Monat zu rechnen.

"Auch ist der Ausgang nicht klar, es kann die nächsthöhere Instanz das alte Urteil bestätigen."

Noch ist das betreffende Urteil des Münchner LG ja noch nicht mal rechtskräftig, sondern wurde seitens Qualcomm lediglich vorzeitig vollstreckt! Allein diese Voreilligkeit wird Qualcomm sehr wahrscheinlich noch gehörig auf die eigenen Füße fallen.
Tatsächlich wurde hierzulande ja noch nicht mal wirklich nachgewiesen, dass Apple mit der Verwendung des Qorvo-Chips eine Patentverletzung begangen hat.

"Letztlich könnte sogar herauskommen, dass zwar Apple keine Patente verletzt, der Verkaufsstop aber richtig war."

Deine diesbezügliche Darstellung ergibt, angesichts der Sachlage, keinerlei Sinn. :)
 
@KoA: Ja, es wurde in einem anderen Land geprüft. Das lässt leider nicht immer Rückschlüsse auf weitere Länder zu. Selbst innerhalb eines Landes sind Urteile nicht immer fix, deswegen gibt es ja die Berufung.

Es ist mir nicht bekannt, noch hab ich was gefunden, dass die Berufung baldigst verhandelt wird. Kann sein. Kann auch sein, dass das Gericht das Urteil bestätigt und eine weitere Berufung zulässt. Dann dauert es wieder.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, weil Berufung eingelegt wurde. Trotzdem ist nichts voreilig daran den Verkaufsstop durchzusetzen. Das ist anerkannte Praxis um Schaden abzuwehren.

Und Qualcomm hat sehr wohl nachgewiesen, dass ihr Patent verletzt wird mittels einem durchleuchteten Chip. Auch der Sachverständige hat das Ganze so gesehen. Allerdings hat das Gericht gewürdigt, dass man mit dieser Methode nicht 100%ig sicher sein kann und deswegen Berufung zugelassen.

Kann ja durchaus sein, dass Apple jetzt neue Beweise/Indizien aus dem Hut zaubert, es kann genausogut sein, dass die nächste Instanz ebenfalls die Baupläne verlangt und Apple sie weiterhin nicht raus gibt.
 
@eshloraque: "Und Qualcomm hat sehr wohl nachgewiesen, dass ihr Patent verletzt"

Wenn das wirklich so wäre, gäbe es ja bereits vollständige Klarheit und keine offenen Fragen und Zweifel am derzeitigem Urteil des LGM. Genau das Gegenteil ist aber der Fall. :)

"Auch der Sachverständige hat das Ganze so gesehen."

Auf einer zur Verfügung stehenden unzureichenden Grundlage, Konnte der Sachverständige gar nicht zu der Beurteilung gelangen, dass der betreffende Chip tatsächlich Qualcomms Patente verletzt!

"Allerdings hat das Gericht gewürdigt, dass man mit dieser Methode nicht 100%ig sicher sein kann und deswegen Berufung zugelassen."

Das Gericht hatte aus verfahrenstechnischen Gründen überhaupt keine Möglichkeit, eine genauere Überprüfung der tatsächlich gegebenen technischen Sachverhalte zu prüfen. Genau diesen Umstand hat Qualcomm ja für sich im Zuge einer ersten gerichtlichen Entscheidung missbraucht.
Hätte Qualcomm zugestimmt, dass lediglich deren Anwälte, aber nicht deren Ingenieure Einsicht in die technischen Unterlagen des Chips erhalten, so eie das zuvor in der US-Gerichtsbarkeit gehandhabt wurde, hätten sie den Fall auch hierzulande ganz klar verloren.

"Kann ja durchaus sein, dass Apple jetzt neue Beweise/Indizien aus dem Hut zaubert,"

Apple hatte diese Beweise bereits schon vorher. Hättest du die Sachverhalte hierzu korrekt verfolgt, müsstest du das wissen.

"es kann genausogut sein, dass die nächste Instanz ebenfalls die Baupläne verlangt und Apple sie weiterhin nicht raus gibt."

Warum Apple die Pläne nicht herausgeben konnte, ist doch nun schon mehrfach erklärt worden! ;)
 
@KoA: wow, hier mal für dich das Urteil:
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-33489?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1

Viel Spaß beim Lesen!
 
@eshloraque: "wow, hier mal für dich das Urteil:
[...] Viel Spaß beim Lesen!"

;)) Ich habe nicht zuletzt diese betreffenden Unterlagen bereits - lange vor deinem jetzigen Hinweis - *vollständig* gelesen. Du auch? :) Nun, wahrscheinlich eher nicht, wenn man einige deiner dargelegten Argumentationspunkte so betrachtet. :)

Aber meinerseits mal eine weitere kleine Denkanregung für Dich:

Wenn Qualcomm tatsächlich einen Nachweis für die Verletzung ihrer Patente erbracht hätte, gäbe es weder die Möglichkeit diese angeblichen Beweise noch zu revidieren, noch gäbe es bereits vorangegangene Nachweise, die auf Einsicht des tatsächlichen Chip-Designs beruhen und ganz klar das Gegenteil der von Qualcomm in genau diesem Fall behaupteten Patentverletzung belegen. :)

Und auch das LG München schrieb in seiner Pressemeldung ausdrücklich, dass deren Beurteilung in der Hauptsache lediglich auf Qualcomms Darlegungen beruhen, und nicht wirklich geprüft werden konnte, ob der Chip in seiner Funktion tatsächlich Qualcomms Patente verletzt.

Zitat: "Wie der Chip tatsächlich funktioniert, war [...] nach Auffassung der 7. Zivilkammer aus zivilprozessualen Gründen gleichwohl nicht aufzuklären. Die Kammer hatte ihrer Entscheidung vielmehr aus prozessualen Gründen zugrunde zu legen, dass der Chip so funktioniert, wie die Klägerin [Qualcomm] es behauptet, [...]." https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2018/9php.
 
@eshloraque: Das Gericht hat doch selbst zugegeben, dass nicht geprüft wurde, wie die Technik genau funktioniert:

"Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist", schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Apple-verletzt-mit-iPhones-ein-Qualcomm-Patent-article20783080.html

Apple entwickelt übrigens den entsprechenden Chip auch gar nicht selbst, sondern kauft ihn ein:

"Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte envelope tracking eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Apple-verletzt-mit-iPhones-ein-Qualcomm-Patent-article20783080.html
 
@KoA: Ich hab tatsächlich nur die Pressemitteilung und die Kommentare gelesen und nicht das Urteil im Volltext.

Da stehen nette Sachen drin. Z.B. dass Apple von Qualcomm verlangt hat die Baupläne zu nutzen, die sie in dem US-Discovery bekommen haben. Genau solche Fälle solle aber die deutsche ZPO verhindern. Da steht auch drin, warum das Mannheimer Urteil und die Feststellungen der ITC nicht berücksichtigt werden. Und auch, dass das ITC eine Verletzung festgestellt hat. Da steht auch genau drin, was Apple so von sich gegeben hat und warum das dem Gericht nicht ausgereicht hat. Auch wird die Frage aufgeworfen, warum Apple mit bekannten Gutachten erst nach der mündlichen Verhandlung rausrückt. Es sind sogar Baupläne und Beschreibungen dabei, wie Qualcomm denkt, dass der Chip funktioniert.

Schön sind auch diverse Feststellungen wie: Der Sachverständige konnte nicht erkennen, wie die von Apple vorgebrachte Arbeitsweise das Patent nicht verletze, oder: Apple hätte jederzeit Zeugen und Schaltpläne in das Verfahren einbringen können, das Gericht muss dies nicht anordnen. Toll auch: Unsere "qualitativ und quantitativ weit überdurchschnittlichen" (Aussage des Gerichts) Anwälte haben übersehen, dass unsere Verteidigung noch nicht substantiiert genug war. Weiterhin haben wir uns darauf verlassen, dass die Klägerin die Baupläne einführt und deswegen vergessen es selbst zu tun.

Also wenn man das alles so liest, bekommt man manchmal Zweifel, ob Apples Anwälte sich mit deutschem Recht auskennen. Und es fühlt sich in keinster Weise so an, als würde Qualcomm irgendeinen fiesen juristischen Trick anwenden.
 
@Goodplayer: ja und das Gericht hätte es gerne verstanden. Nur hat Apple es nicht erklärt; und keine Baupläne vorgelegt; und keine Zeugen aufgerufen; und Beweise zu spät eingebracht. Selbst wenn all das, was Apple vorgebracht hat war wäre, hätten sie immer noch das Patent verletzt, war die Meinung des Sachverständigen.
 
@eshloraque: Florian Müller (Foss Patents), auf den ja u.a. auch WF gerne mal verweist, hat gestern bei Macwelt eine Zusammenfassung zur betreffenden Thematik veröffentlicht, die die tatsächlichen Zusammenhänge und Abläufe der diesbezüglichen Auseinandersetzung zwischen Qualcomm und Apple gut erklärt und vortrefflich auf den Punkt bringt:

"Münchner iPhone-Verkaufsverbot wohl unberechtigt"
https://www.macwelt.de/a/muenchner-iphone-verkaufsverbot-wohl-unberechtigt,3440445
 
@eshloraque: "Selbst wenn all das, was Apple vorgebracht hat war wäre, hätten sie immer noch das Patent verletzt, war die Meinung des Sachverständigen."

Diese Behauptung deinerseits entbehrt ja wohl jeder Realität! :))
 
@KoA: Echt jetzt?

Punkt 246 im Urteil: "Der Sachverständige erklärte zunächst, er könne bei Wahrunterstellung der Angaben der Beklagtenseite nicht erkennen, dass keine Patentverletzung vorliege."

Quelle: Urteil
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-33572
 
@eshloraque: Wie bitte kann bzw. soll ein "Sachverständiger" allen Ernstes die Meinung vertreten, dass Apple, die ja u.a. auch erklärten, dass der von ihnen verwendete Chip Qualcomms Patente nicht verletzt, trotzdem das betreffende Patent verletzen, wenn doch zugrunde gelegt wird bzw. würde, dass Apples Aussagen der Wahrheit entsprechen? Das wäre ja ein vollkommener Widerspruch im Universum! ;)

Tatsächlich hat der Sachverständige sinngemäß lediglich ausgesagt, dass er sich nicht **vorstellen** könne, dass Qorvos Chip anders funktionieren könne, wie von Qualcomm behauptet.
Dass er sich mit dieser Einschätzung, die ja nicht ansatzweise auf wirklichen Kenntnissen der Baupläne des tatsächlichen Chip-Designs beruht, aber auch gehörig geirrt haben könnte, scheint dir (warum auch immer) überhaupt gar nicht in den Sinn zu kommen.
Noch dazu, wenn doch zwei andere Patent-erfahrene Gerichte, welche - anders als das LG München und deren Sachverständiger - Einblick in die entsprechenden Baupläne des Chips genommen haben, das ganze Gegenteil dessen festgestellt haben.
 
@KoA: Es ging hier um Aussagen zur Funktionserklärung. Des weiteren ist der Schaltplan des Tear-Downs nicht weit weg von der Realität, da auch die meisten Teile davon nicht von Apple bestritten wurden.

Es bricht sich runter auf das Problem (wie bei den usamerikanischen Verfahren auch), ob dieser "Offset" das Patent verletzt oder nicht.

Das ITC (welches kein Gericht ist) hat in erster Instanz eine Patentverletzung festgestellt. Es fand aber, dass ein Importstop aus kartellrechtlichen Gründen nicht in Frage kommt.

Letztendlich revidierte das ITC seine Meinung und auch ein weiteres Gericht kam auf ein ähnliches Ergebnis. Das deutsche Gericht indes war der Auffassung, dass das Patent verletzt ist, egal wie Apple mit dem Offset verfährt.

Hinzu kommt, dass die USA ein anderes Patentsystem und ein anderes Rechtssystem als Deutschland haben.

In letzter Konsequenz frag ich mich: warum hat Qorvo eigentlich kein Patent für seine Erfindung angemeldet, wie es in der Branche üblich ist?
 
@eshloraque: Halten wir fest:

Die ITC, als auch ein Gericht in San Diego haben festgestellt, dass besagter Chip nicht Qualcomms Patente verletzt. Punkt!

"Hinzu kommt, dass die USA ein anderes Patentsystem und ein anderes Rechtssystem als Deutschland haben."

Ach ja? Das altbekannte pauschale Totschlagargument schlechthin, wenn es Argumentativ mal wieder stockt. Dass patentrechtliche Unterschiede hierbei tatsächlich gar keine Rolle spielen, wird dabei schlicht ignoriert. ;)
Aber betreffend des Falls, kannst du mir ja trotzdem sicher erläutern (sehr wahrscheinlich eher nicht), in welchen Punkten sich das Patentrecht angeblich derart unterscheiden soll, dass hierzulande angeblich ein Verstoß gegen Qualcomms Patente vorliegt, während in der selben Sache anderswo keine Patentverletzung besteht. ;)
 
@eshloraque: "Das ITC (welches kein Gericht ist) hat in erster Instanz eine Patentverletzung festgestellt."

Unfug! Wie bitte kann das denn sein, wenn beim betreffenden Chip doch letztendlich gar keine Patentverletzung vorliegt? ;))
Und von wegen "...ist kein Gericht". Die ITC hat sehr wohl rechtliche Entscheidungsbefugnisse und ist somit Gerichten gegenüber als gleichgestellt zu betrachten.
 
@KoA: In Deutschland ist das Prüfungsverfahren für ein Patent deutlich aufwendiger als in USA. Dementsprechend werden viele Patente vor Gericht kritisiert. D.h. der Bias gegen Patente ist größer als in Deutschland. Auch ist die Schutzwirkung eine andere. In USA reichen meist minimale Änderungen um ein Patent zu umgehen.

Ich persönlich glaube nicht daran, dass Apple in der Berufung einen großen Stich sieht. Ebenso nicht dein Experte. Und auch Apple nicht.
 
@KoA: Es liegt in Deutschland eine Patentverletzung vor. Punkt.
 
@eshloraque: "Es liegt in Deutschland eine Patentverletzung vor. Punkt."

Nein, hier ist noch lange kein abschließender "Punkt" zu setzen. Ob nämlich bezüglich des Chips tatsächlich eine Verletzung von Qualcomm-Patenten vorliegt, oder ob das gerichtliche Urteil hierzulande eher auf falschen Darstellungen beruht und somit rechtmäßig als Fehlurteil einzustufen und entsprechend zu behandeln ist, wäre erst mal noch zu klären. Wie die Aussichten hin zu einem Fehlurteil stehen, lassen die zwei Gegensetzigen Beurteilungen erahnen, welche auf Fakten begründet sind, ganz im Gegenteil zum Urteil des LG München.
 
@eshloraque: "In Deutschland ist das Prüfungsverfahren für ein Patent deutlich aufwendiger als in USA."

Dezenter Hinweis: Hier geht es nicht um ein Prüfverfahren einer Patentzulassung. ;)

"Ich persönlich glaube nicht daran, dass Apple in der Berufung einen großen Stich sieht. Ebenso nicht dein Experte."

Erstens ist Florian Mueller nicht *mein* Experte. :)
Zweitens geht er sehr wohl davon aus, dass Apple angesichts der besonderen Umstände, durchaus Aussichten auf Erfolg bezüglich einer zeitnahen Aussetzung/Aufhebung des verhängten Verkaufsverbots hat.

Siehe Zitat: "[...] Oberlandesgericht München. Dieses wird voraussichtlich in Kürze (zumindest noch diesen Monat) über einen Aussetzungsantrag von Apple entscheiden. [...] Deutsche Berufungsgerichte setzen solche Verbote zwar relativ selten aus, die außergewöhnlichen Umstände des vorliegenden Falles dürften Apple aber Hoffnung machen." https://www.macwelt.de/a/muenchner-iphone-verkaufsverbot-wohl-unberechtigt,3440445

"Und auch Apple nicht."

Klar, Apple ist ja auch nur so aus Spaß in Berufung gegangen! ;))
 
@KoA:Das bevölkerungsreichste Europäische Land ist Deutschland, als so klein würde ich den Markt hier nicht einschätzen.
 
@ebm242: Das mag sein, aber ich kann mir auch nicht vorstellen, das der Markt hier oder generell an älteren Geräten noch so groß ist. Die "Fans" und "Oft-Upgrader" versorgen sich meist nur mit aktuelleren Geräten. Und ein Gerät abändern nur um ein paar Neu-Einsteiger oder "Super-Angebot"-Käufer von Weiterverkäufern bedienen zu können ist sicherlich Unwirtschaftlich.

Das geht wohl eher um: Wir beugen uns nicht, viel Spass beim Ärgern.
 
@ebm242: Du kannst ja mal mittels Google schauen, wie gering die iPhone-Verkäufe hierzulande bisher ausfielen, im Vergleich zu anderen Absatzländern. ;)
 
@KoA: Deutschland ist schon nicht so klein und ich vermute, Apple reagiert deswegen so, weil sie genau wissen, dass sie eben doch nicht sauber mit Qualcomm umgesprungen sind. So ein Rechtsstreit, der in Deutschland gewonnen wurde, kann auch schnell in anderen Ländern zum Problem werden. Ich denke, man beugt damit weiteren Klagen vor und zeigt somit auch gleichzeitig seine hässliche Fratze. Für die Branche heißt das nämlich, jeder ist jederzeit ersetzbar. Entweder ihr spielt nach unserern Regeln, oder ihr seid raus.

Und in anderen Ländern sind die älteren iPhonemodelle sehr beliebt.
 
@FatEric: "[...] ich vermute, Apple reagiert deswegen so, weil sie genau wissen, dass sie eben doch nicht sauber mit Qualcomm umgesprungen sind."

Bisher besteht hierzu lediglich ein Gerücht! Und deine Vermutung berücksichtigt offenbar auch nicht, dass andere Gerichte, die entgegen des LG München bereits tatsächlich Einblick in die betreffenden Chip-Designs nehmen konnten, Apple von der Verletzung entsprechender Qualcomm-Patente freisprachen, wärend das LG München seine Entscheidung in der Angelegenheit lediglich auf Basis von agnostischen Grundlagen fällte.
Darauf wies das LG München auch explizit in seiner diesbezüglich veröffentlichten Pressemitteilung hin.

"So ein Rechtsstreit, der in Deutschland gewonnen wurde, kann auch schnell in anderen Ländern zum Problem werden."

Ein lediglich **vorläufiger Teilsieg** für Qualcomm, entspricht noch lange keinem Sieg in der Gesamtheit der Angelegenheit! :)

Und andersherum kann man auch argumentieren, dass so ein Rechtsstreit, der in den USA von Qualcomm verloren wurde, für Qualcomm auch hierzulande schnell zum Problem werden kann. :)
 
@KoA: die ITC hat tatsächlich festgestellt, dass Apple ein Patent verletzt.
 
Beim betreffenden Chip? Wäre mir neu! ;)
 
@KoA: Punkt 71 im Urteil:
"Auch die US International Trade Commission (ITC) habe kürzlich aus kartellrechtlichen Erwägungen (verankert in der USamerikanischen Rechtsfigur des "public interest") eine Unterlassungsanordnung trotz festgestellter Verletzung abgelehnt (Schriftsatz vom 8.11.2018, FBD 35(a))."
 
@eshloraque: Um welches Patent ging es da? ;)

Übrigens: Was du hier anführst, ist einer der Verteidigungspunkte seitens Apple! ;)
 
wieso verkauft überhaupt Qualcomm Chips an Apple um dann zu klagen, Versteh ich leider nicht
 
@Dreikäsehoch: Qualcomm hat auch "Wissen" also Technologie an Apple geliefert und dafür will Qualcomm natürlich Geld haben und zwar für jedes Gerät, dass diese Technologie enthält. Nennt sich einfach Lizenzzahlung. Qualcomm sagt jetzt, bestimmte IPhones würden diese Technologie enthalten, aber Apple zahlt keine Lizenzgebühren mehr dafür. Das ist der Streitpunkt. Wer da jetzt Recht hat, ist erst mal egal. Apple verbaut jetzt aber eine andere Technologie in seinen Geräten, damit Qualcomm zumindest für die neuen Geräte nichts mehr über eine Klage erreichen kann.
 
@FatEric: danke für die Erklärung
 
@Dreikäsehoch: Wenn du an wirklich fachmännischen und faktischen Erläuterungen in der betreffenden Angelegenheit interessiert bist, empfiehlt sich besser mal bei Foss-Patents nachzulesen. :)

http://www.fosspatents.com
 
Apple baut die alten iPhones weiter , weil sich die neuen kaum verkaufen,
Was sollten sie auch sonst tun. Steve jobs ausgraben und wiederbeleben wäre am sinnvollsten. Aber das geht wohl nicht. Ein anderes Genie haben sie nicht. Daher...
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