Einwanderung, Forschung, Presse: Reformen für Chinas Aufstieg

China, shopping, Alibaba Bildquelle: Alibaba
In China soll eine Reihe von Reformen dafür sorgen, dass die Entwicklung des Landes zu einer globalen Wirtschaftsmacht besser vorangeht. Auf höchster Ebene wurden dafür einige Eckpfeiler beschlossen - allerdings bleibt abzuwarten, wie diese letztlich im Detail umgesetzt werden sollen. Ein Kernpunkt des Reformpaketes stellt deutliche Lockerung der Einwanderungs-Regelungen war. Es soll für Ausländer zukünftig wesentlich einfacher werden, den Lebensmittelpunkt dauerhaft nach China zu verlagern und die chinesische Staatsbürgerschaft zu erlangen, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Die Reform startet dabei allerdings von einem recht niedrigen Niveau. Im vergangenen Jahr wurden gerade einmal etwas mehr als 1.500 Menschen eingebürgert.

Hintergrund der geplanten Veränderungen ist offenbar die Erkenntnis, dass man die Pläne zum massiven Ausbau von Wissenschaft und Forschung und die Weiterentwicklung der Hochtechnologie-Bereiche in der Wirtschaft schlicht nicht schaffen kann, wenn man nicht durchlässiger für weltweite Fachkräfte wird. Und angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre dürfte klar sein, dass sich China längst nicht mehr damit zufriedengibt, der Produktions-Standort der westlichen High-Tech-Branche zu sein - man will selbst den Takt angeben.

Dass es vor allem darum geht, zeigt auch eine zweite Säule des Reformpaketes. Hier wird der Wissenschaft eine deutlich höhere Stellung in der Gesellschaft als bisher eingeräumt. So soll unter anderem ein Beratungsgremium zusammengestellt werden, das bei allen staatlichen Entscheidungen zur Forschungs- und Technologie-Politik ein Mitspracherecht hat. Das untermauert das Bestreben Chinas, im weltweiten Vergleich kräftig aufzuholen. Binnen zehn Jahren sind beispielsweise bereits die Ausgaben für die Grundlagenforschung um den Faktor 50 gestiegen.


Reformen von höchster Ebene

Der dritte Eckpunkt des neuen Beschlusses ist eine deutliche Professionalisierung des Diplomatischen Corps. Denn dieses bildet letztlich die Basis, um dem asiatischen Staat international zu wesentlich mehr Geltung zu verhelfen und davon ausgehend die wirtschaftliche Expansion voranzutreiben.

Als vierter Punkt wurde eine Reform der Pressearbeit festgeschrieben. Durch verschiedene Maßnahmen wie höherer Bezahlung und besserer Personalpolitik sollen hier Entwicklungen vorangetrieben werden. Journalisten der staatlichen Medien will man mehr Optionen einräumen, sich gegen disziplinarische Maßnahmen ihrer Vorgesetzten zu wehren. Das ist letztlich nicht zwingend ein Schritt zu mehr Pressefreiheit. Allerdings hat die Staatsführung die Korruption auf verschiedenen Verwaltungsebenen als gewaltige Bremse für die Weiterentwicklung der Wirtschaft ausgemacht - und um dieser wirkungsvoll entgegentreten zu können, wird eben auch eine effektivere Presse benötigt, die ihre Rolle nicht nur darin sieht, offizielle Verlautbarungen wiederzugeben.

Die genannten Punkte wurden dabei nicht von einem untergeordneten Beratergremium verfasst. Sie entstammen einem gestrigen Treffen einer zentralen Lenkungsgruppe für tiefgreifende Reformen. Diese wurde im Jahr 2013 eingerichtet. Die Leitung hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping selbst inne, zugehörig sind auch mehrere Mitglieder des Politbüros. China, shopping, Alibaba China, shopping, Alibaba Alibaba
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