Uni gewinnt Patentstreit gegen Apple - über 850 Mio. $ gefordert

Der Computerkonzern Apple stattet seine Mobilgeräte bekanntlich mit hochgradig optimierten Prozessoren aus. Dabei soll er aber auch Verfahren einsetzen, die von ihren eigentlichen Entwicklern nicht rechtmäßig lizenziert wurden und daher gegen bestehende Patente verstoßen. Ein entsprechendes Verfahren hat das Unternehmen gerade verloren - und der Gegner war diesmal nicht ein Konkurrent, der sich versuchte vor Gericht einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Die Vorwürfe kamen von der University of Wisconsin, die in der Auseinandersetzung von der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) vertreten wurde.


Streitpunkt in dem Prozess war ein Verfahren zur Effizienzsteigerung in Prozessoren, das Apple in seinen Mobile-Prozessoren A7, A8 und A8X, die in früheren iPhone- und iPad-Modellen zum Einsatz kamen, verwendet haben soll. Das Unternehmen wies den Vorwurf der Patentverletzung allerdings zurück und zweifelte auch die Gültigkeit des Schutzrechtes an sich an. Das Geschworenengericht in Madison, Wisconsin, entschied in dem Streit jedoch komplett zugunsten der Universität.

Aktuell ist erst einmal nur eine Entscheidung gefallen, ob Apple überhaupt Patente verletzt hat. In der nächsten Zeit wird es nun darum gehen, welche Schadensersatzforderungen auf das Unternehmen zukommen. Die Vertreter von WARF fordern hier aufgrund von Berechnungen der Verkaufszahlen der fraglichen Geräte eine stolze Summe von bis zu 862,4 Millionen Dollar als Ausgleich für die bisher entgangenen Lizenzzahlungen.

Und dabei könnte es letztlich nicht bleiben. Denn das fragliche Verfahren kommt auch in aktuelleren Prozessor-Modellen zum Einsatz. Entsprechend hat die Gegenseite auch schon Forderungen für die aktuellsten Chipmodelle A9 und A9X beim Gericht eingereicht. Das Patent, um das man sich hier streitet, ist beim Patentamt unter der Nummer 5.781.752 gelistet und stammt aus dem Jahr 1998.

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